EZB will Störungen an Wertpapiermärkten beheben

GiNN-BerlinKontor.—Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat Maßnahmen beschlossen, um den starken Spannungen in einigen Marktsegmenten entgegenzuwirken, die den geldpolitischen Transmissionsmechanismus und damit auch die effektive Durchführung einer auf mittelfristige Preisstabilität ausgerichteten Geldpolitik beeinträchtigen. Diese Maßnahmen werden keine Auswirkungen auf den geldpolitischen Kurs haben, so der EZB-Rat.
Angesichts der derzeit außergewöhnlichen Marktsituation hat der EZB-Rat beschlossen:
1. Interventionen an den Märkten für öffentliche und private Schuldverschreibungen im Euro-Währungsgebiet (Programm für die Wertpapiermärkte) durchzuführen, um die Markttiefe und -liquidität in den gestörten Marktsegmenten sicherzustellen. Ziel dieses Programms ist es, die Störungen an den Wertpapiermärkten zu beheben und einen angemessenen geldpolitischen Transmissionsmechanismus wiederherzustellen. Der Umfang der Interventionen wird vom EZB-Rat festgelegt. Mit diesem Beschluss wird die Erklärung der Regierungen im Euroraum zur Kenntnis genommen, wonach diese „alle nötigen Maßnahmen ergreifen, damit [ihre] haushaltspolitischen Ziele für dieses wie auch für die kommenden Jahre im Einklang mit den Defizitverfahren eingehalten werden“; außerdem werden die konkreten zusätzlichen Verpflichtungen einiger Euro-Länder zur Beschleunigung der Haushaltskonsolidierung und zur Gewährleistung der Tragfähigkeit ihrer öffentlichen Finanzen zur Kenntnis genommen.
Um die Auswirkungen der obigen Interventionen zu sterilisieren, werden gezielte Operationen durchgeführt, um die durch das Programm für die

Wertpapiermärkte bereitgestellte Liquidität wieder abzuschöpfen. Dadurch wird gewährleistet, dass der geldpolitische Kurs nicht beeinflusst wird.
2. die regelmäßigen längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (LRGs) mit dreimonatiger Laufzeit, die am 26. Mai und 30. Juni 2010 zugeteilt werden, als Mengentender mit Vollzuteilung anzubieten.
3. am 12. Mai 2010 ein LRG mit sechsmonatiger Laufzeit und Vollzuteilung durchzuführen, dessen Zinssatz dem durchschnittlichen Mindestbietungssatz der während der Laufzeit dieses Geschäfts durchgeführten Hauptrefinanzierungsgeschäfte (HRGs) entsprechen wird.

4. in Abstimmung mit anderen Zentralbanken die befristeten liquiditätszuführenden Swap-Vereinbarungen mit der Federal Reserve zu reaktivieren und die liquiditätszuführenden Geschäfte in US-Dollar mit einer Laufzeit von 7 und 84 Tagen wieder aufzunehmen. Diese Operationen erfolgen in Form von besicherten Geschäften gegen EZB-fähige Sicherheiten und werden als Mengentender mit Vollzuteilung durchgeführt. Das erste Geschäft wird am 11. Mai 2010 angeboten.
(Deutsche Bundesbank)

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