EZB-Lob für Spanien

GiNN-BerlinKontor.-–Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat in Brdo pri Kranju Brdo pri Kranu (vormals Egg bei Krainburg) nahe der slowenischen Hauptstadt Ljubljana (Laibach) beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,75 %, 1,50 % bzw. 0,00 % zu belassen. EZB-Präsident Mario DRAGHI erklärte auf der Sitzung, Spaniens Reformen zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise machten “bedeutende Fortschritte”. Es blieben jedoch für Spanien noch “große Herausforderungen”.

Bisher hat Madrid noch keinen Antrag in Richtung “Rettungschirm”  gestellt. Die Märkte rechnen jedoch damit, dass dieses Signal bald kommt, damit die EZB die Anleihekäufe starten kann. Dann könnte die EZB die Zinsen für Spanaien erheblich senken.  Spanien müsse jedoch die Sparauflagen einhalten und implementieren, sagte Draghi. Es sei nun an Spanien zu entscheiden.  Die EZB sei willens und vorbereitet und warte auf den Antrag Madrids.

Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Philipp RÖSLER (FDP) sagte nach einem Gespräch mit dem spanischen Minister für Industrie, Energie und Tourismus, José Manuel SORIA in Madrid:  ”Die von der spanischen Regierung eingeleiteten Reformen sehe ich sehr positiv. Beide stimmen wir darin überein, dass unsere Maßnahmen zu Gunsten der europäischen Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit immer auch den Unternehmen und damit unserer Wirtschaft dienen.”

Draghi wiederholte die Bereitschaft der Zentralbank,  ”bei Bedarf” unbegrenzt Staatsanleihen überschuldeter EURO-Länder zu aufzukaufen. Nun müssten die betroffenen Staaten die notwendigen Schritte unternehmen. Der EZB-Präsident betonte erneut: “Der Euro jedenfalls ist unumkehrbar”. (Quelle: ecb.eu)

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