Europa und NATO

GiNN-BerlinKontor.—Bundesverteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) hat  auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, Europa müsse künftig mehr Verantwortung in der NATO übernehmen und  Deutschland solle eine prominentere Rolle im internationalen Krisenmanagement einnehmen.  Deutschland habe die Verpflichtung und Verantwortung, einen Beitrag zu einer schrittweisen Lösung der aktuellen Krisen und Konflikte zu erbringen“, sagte von der Leyen in der in englischer Sprache vorgetragenen Rede.

Gleichgültigkeit sei keine Option für ein Land wie Deutschland. Als eine bedeutende Volkswirtschaft und als ein Land von erheblicher Größe haben wir ein starkes Interesse an internationalem Frieden und Stabilität.   Langfristige Stabilität werde man aber nur erreichen, wenn in den Krisenländern wieder funktionierende staatliche Strukturen errichtet würden.

Es ist daher entscheidend, betonte die Ministerin, verlässliche Partner vor Ort – seien dies regionale Organisationen oder Staaten – in die Lage zu versetzen, selbst für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.

Die Ministerin kündigte an, bei Bedarf die bevorstehende Mission der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik zu unterstützen

Zuvor hatte die Verteidigungsministerin für das “Rahmennationenkonzept” geworben, das ihr Amtsvorgänger Thomas DE MAIZIERE  auf den Weg gebracht hatte. Wenn wir Europäer ein ernsthafter sicherheitspolitischer Akteur bleiben wollen, müssen wir gemeinsam planen und handeln, mahnte sie.

Die Initiative sieht vor, dass sich Gruppen von Staaten freiwillig zusammenschließen, um gemeinsam Kräftedispositive und Fähigkeiten zu entwickeln sowie gemeinsam auszubilden und zu üben. Deutschland sei bereit, sich an einer solche Initiative als Rahmennation oder als beteiligte Nation zu beteiligen, betonte die Verteidigungsministerin.Quellen: bmvg/securityconference)

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