EU will eigene Verteidigungsunion – unabhaengig von der NATO

bti-o/Berlin.//Die Europäische Union (EU) hat sich weitgehend auf die Gründung einer Verteidigungsunion geeinigt, um auch unabhängig von der Nato Einsätze zu führen.
Ein Durchbruch in den Verhandlungen Deutschlands und Frankreichs mit Großbritannien ebnete bei einem Außenministertreffen in Neapel den Weg für eine weitgehende Einigung aller EU-Partner. Doch in der für die Verfassung zentralen Frage der künftigen Machtverteilung im EU-Ministerrat waren keine Kompromisslinien mit Polen und Spanien zu erkennen, die ein neues System ablehnen.

Bundesaußenminister Joschka FISCHER warnte vor einem Scheitern der EU-Verfassungskonferenz, falls diese Frage auf dem EU-Gipfel in zwei Wochen vertagt werden sollte. “Ich fahre besorgter aus Neapel weg als ich herkam”, sagte er. Sein polnischer Kollege Wlodzimierz Cimoszewicz sah sich dagegen bestärkt: “Ich verlasse Neapel viel optimistischer.”

Fischer sprach von wichtigen Fortschritten und erwartete einen Konsens in der Verteidigungspolitik. Dazu äußerte sich lediglich Österreich zurückhaltend, das keinem Militärbündnis angeschlossen ist. Irland will noch klären lassen, wie seine Neutralität gesichert werden kann. Die Vorschläge der italienischen EU-Ratspräsidentschaft sehen vor, dass die EU einstimmig eine Verteidigungskooperation eines kleineren Kreises ihrer Mitglieder genehmigen kann. Daran soll ähnlich wie bei der Währungsunion jeder EU-Staat teilnehmen können, der bestimmte Kriterien etwa bei Rüstung und Truppenausstattung erfüllt. Über konkrete Einsätze von EU-Truppen sollen nur die an der Verteidigungsunion teilnehmenden Länder einstimmig entscheiden und sich zuvor auch mit allen anderen EU-Staaten beraten.(nt-v)

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