EU wettbewerbsfähg machen

GiNN-BerlinKontor.—„Europa gemeinsam wettbewerbsfähig zu machen ist die Herausforderung“, sagte Bundesbankpräsident Jens WEIDMANN  auf der Pressekonferenz zum 25-jährigen Jubiläum des Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrates (DFFWR) in Berlin. Dazu seien Reformen und ein Abbau der Staatsverschuldung erforderlich. Dieses Ziel lasse sich jedoch nicht durch eine Schwächung der deutschen Wirtschaft erreichen, betonte er angesichts von Forderungen, Deutschland solle etwa durch kräftige Lohnsteigerungen die Absatzchancen deutscher Firmen zugunsten ihrer Konkurrenten in der EURO-Zone  schmälern. „Die deutsche Wirtschaft gegenüber anderen Ländern zu schwächen, schadet letztlich der gesamten EURO-Zone“, warnte Weidmann.

An der DFFWR-Tagung nahmen neben Weidmann auch der französische Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici sowie der Gouverneur der Banque de France, Christian Noyer und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble teil.

Die künftigen Aufgaben des Deutsch-Französischen Wirtschaftsrates beschrieben die vier Vertreter der beiden Länder in einer gemeinsamen Erklärung. Darin betonten sie die Notwendigkeit, die deutsch-französische Zusammenarbeit angesichts der europäischen Staatsschuldenkrise zu intensivieren. „Wir sind nicht alles in Europa, aber ohne Frankreich und Deutschland und ohne deren enge Zusammenarbeit geht gar nichts“, so Bundesfinanzminister Schäuble.

Der Deutsch-Französische Wirtschaftsrat wurde im Jahr 1988 in einem Zusatzprotokoll zum Elysée-Vertrag ins Leben gerufen. In dem Rat sind die Minister für Finanzen und Wirtschaft sowie der Präsident der Deutschen Bundesbank und der Gouverneur der Banque de France vertreten. Der Rat tritt zweimal im Jahr zusammen – abwechselnd in Deutschland und in Frankreich. Zwei für Europa wichtige Entscheidungen wurden in den vergangenen Jahren in diesem Gremium vorbereitet: die Einigung über den Stabilitäts- und Wachstumspakt und die Schaffung der EURO-Gruppe . ” Was wir jetzt brauchen, ist Vertrauen in die Sanierung der Staatsfinanzen“, sagte Weidmann der WAZ-Mediengruppe. (Quellen: WAZ/bundesbank.de)

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