EU-USA-Gipfel in Washington D.C.

GiNN-BerlinKontor.—Die Europäische Union (EU) und die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) wollen ihre Wirtschaftsbeziehungen ausbauen. In Washington D.C. empfing US-Präsident George W. BUSH empfing zum Auftakt eines Gipfeltreffens die amtierende EU-Ratspräsidentin und deutsche Kanzlerin Angela MERKEL und den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel BARROSO im Weißen Haus. Die EU und die USA wollen eine neue Wirtschaftspartnerschaft begründen und zudem ihre Zusammenarbeit im Klimaschutz vertiefen. “Es ist eine Verpflichtung, Handelsgrenzen zu verringern. Und wir machen damit auch deutlich: Je enger die USA und Europa miteinander kooperieren, desto besser wird es den Menschen gehen”, so Bush.

Ein Abkommens zum weiteren Abbau von Handelshemmnissen wurde unterzeichnet, sowie ein EU-USA-Luftverkehrsabkommen, das eine gegenseitige Öffnung der Lufträume vorsieht. Transatlantische Flüge zwischen Europa und USA sollen künftig “einfacher und billiger” werden.
Die transatlantische Wirtschaftskooperation erhielt bereits 2005 durch die “Wirtschaftsinitiative EU-USA” einen neuen Impetus. Ihre Zielsetzung: die Verbesserung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen in Teilschritten. Ein konkretes Arbeitsprogramm wurde von Wirtschaftministern der EU und der USA im November 2005 politisch beschlossen.

Weitere Themen des Gipfel sind die internationalen Krisen um das iranische Atomprogramm, die Lage im Irak und in Afghanistan sowie den künftigen Status des Kosovos. Die US-Pläne zur Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen in Osteuropa (Polen/Tschechien) wird sicherlich auch besprochen werden, obwohl das Thema nicht auf der offiziellen Tagesordnung steht. Die Kanzlerin wird von Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD) begleitet.

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