ESM und EFSF laufen parallel

GiNN-BerlinKontor.–– Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU), hat  sich “erklärend”  erneut zum Plan für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) geäußert. Dieser soll grundsätzlich dauerhaft bei € 500 Milliarden festgeschrieben werden. Es sei vorstellbar, dass die Europäische Finanzstabilisierungsfaszilität (EFSF) “einige Jahre parallel zum ESM laufen könnte”, sagte Merkel vor der Presse in Berlin.  Damit könnten ESM-Kreditmittel um weitere € 200 Milliarden  aus dem EFSF ergänzt werden, die noch nicht abgerufen wurden.

Die Bundesregierung hatte Mitte März die Gesetzesentwürfe zur Ratifizierung des Vertrages zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und zur finanziellen Beteiligung am ESM beschlossen und schuf so die notwendigen innerstaatlichen Voraussetzungen für den neuen dauerhaften Finanzmechanismus. Der ESM soll nach Durchlaufen der erforderlichen Ratifizierungsverfahren in den EURO-Staaten bereits ab Juli 2012 Jahres einsatzfähig sein.

Der ESM ist Teil des umfassenden Maßnahmenpakets zur Stabilisierung der EURO-Zone. Zusammen mit dem Fiskalpakt – wird die EURO-Zone  künftig über ein Regelwerk verfügen, das die Stabilität der Währungsunion nachhaltig verbessern wird.

ESM und Fiskalpakt sind also eng miteinander verknüpft: EURO-Länder, die Hilfen aus dem ESM in Anspruch nehmen möchten, müssen nach Ablauf der entsprechenden Fristen den Fiskalvertrag ratifiziert und umgesetzt haben. Der ESM soll mittelfristig die Aufgaben der im Jahr 2010 geschaffenen, temporären Rettungsschirme EFSM (Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus) und EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) übernehmen. (Quellen: cdu.de/ BMF)

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