“Es brodelt in der SPD

GiNN-BerlinKontor.—Die SPD – laut INSA-Umfrage (29.01.) bei 17,5 % – FORSA 18 % – verbreitet: “Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europa-Politik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Am Ende der Verhandlungen, entscheiden unsere Mitglieder darüber, ob wir diesem Anspruch gerecht werden und in eine neue Bundesregierung eintreten sollen.”

SPD-Chef Martin SCHULZ twitterte: “Ein starkes Europa muss eins der Hauptanliegen einer zukünftigen Regierung sein. Darüber bin ich mit den Vorsitzenden von CDU & CSU einig. Wir wollen einen Aufbruch in Europa. Das Ziel: lokale Lösungen für lokale Probleme, aber europäische Antworten auf globale Herausforderungen.” BK fragt: Meldet sich hier der erste Bundesminister für Europa-Angelegenheiten zu Wort?

Übrigens: In Frankreich ernannte Präsident Emmanuel MACRON den Sozialisten Jean Yves LE DRIAN zum “Minister für Europa und Auswärtige Angelegenheiten” : Ministre de l’europe et des Affaires étrangère unter Premierminister Édouard Philippe (der übrigens in Bonn sein Abitur machte, wo sein Vater Direktor der Französischen Schule war).

Die SPD ist nach wie vor “wild entschlosen, die Partei zu erneuern” – und wie?: “Gemeinsam macht sich die SPD auf, Antworten zu finden auf die Frage, wie sie Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker werden kann. Inhaltlich und organisatorisch. Mit Mut zu Neuem, mit Bereitschaft für Veränderung und mit Lust auf Politik. Denn: Die SPD wird gebraucht!”

Der “Oppositionsführer” in der SPD, der Juso-Vorsitzende Kevin KÜHNERT, kritisierte scharf die angebliche Einigung von CDU/CSU und SPD beim Familiennachzug.  Es habe keine entscheidenden Verbesserungen gegeben, wie sie der SPD-Parteitag in Bonn gefordert hatte, sagte er im DLF. “Die SPD geht beim Familiennachzug in Vorleistung und bekommt von der UNION dafür nur ungedeckte Schecks.”

Der Berliner TAGESSPIEGEL (01.02.18): “In der Bundes-SPD brodelt es gewaltig – wegen Martin SCHULZ: ‘Alle wissen, es geht nicht mehr’, sagt jemand aus der Parteispitze. Die Frage ist nur noch: Wer sagt’s ihm so, dass er es auch versteht? , Schulz will unbedingt Minister werden,  für ihn wäre es die Rettung vor dem Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit. In der Öffentlichkeit gilt er wegen seiner Nachwahlwenden als personifizierte Glaubwürdigkeitskrise der Sozialdemokratie.  Erneuerung sieht  anders aus.” (Quellen: wahlrecht.de/spd.de//DLF/TS)

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