Energiewende zügig umsetzen

GiNN-BerlinKontor.—Die Energiewende wird weiter zügig und kontinuierlich Schritt für Schritt umgesetzt, so das Bundesumweltministerium Die gesamte Bundesregierung werde bei der Umsetzung der Energiewende-Maßnahmen weiterhin “an einem Strang ziehen”.

Nach einer Sitzung der Bundeskanzlerin und Ressortministern mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Umsetzung der Energiewende erklärte die Regierungschefin Angela MERKEL (CDU) in Berlin zum  Netzausbau, es werde im Dezember 2012 ein Gesetz zum Netzentwicklungsplan geben. Man werde  gemeinsam die für das Netzausbaugesetz notwendige Verordnung umsetzen.

Merkel: “Wir haben einen besonderen Schwerpunkt auf die Offshore-Anbindung gelegt. Hier sind jetzt rechtliche Maßnahmen in der Umsetzung, im Parlament. Sie werden zügig verabschiedet. Denn diese rechtliche Grundlage ist die Voraussetzung für die notwendigen Investitionen in die Umsetzung der Offshore-Windenergie. Wir haben miteinander verabredet, dass wir das sehr eng verfolgen, weil die Zeit drängt und weil schon viele Vorbereitungen für solche Investitionen in die Infrastruktur getroffen worden sind. Deshalb muss das schnell umgesetzt werden.”

Die Bundeskanzlerin sagte weiter zur Sicherstellung der Energieversorgung im kommenden Winter, Bund und Länder seien darüber einig, dass im „Kraftwerksforum“ bis zum Sommer 2013 mit Unterstützung der Bundesnetzagentur einen abgestimmten Vorschlag für einen ordnungspolitischen Rahmen erarbeiten soll, der “eine marktwirtschaftliche Lösung für die mittelfristig und langfristig ausreichende Sicherstellung von Reservekapazitäten gewährleistet”.

Zum Ausbau der erneuerbaren Energien sagte die Kanzlerin vor der Presse, hierzu hätten die Ministerpräsidenten einen Verfahrensvorschlag gemacht, wie und unter Berücksichtigung welcher Grundsätze man eine Weiterentwicklung schaffen könne.

“Wir brauchen Versorgungssicherheit”, betonte die Bundeskanlerin. “Wir brauchen einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien. Gleichzeitig brauchen wir verträgliche Preise. Das alles ist zusammenzubringen. Deshalb werden wir in einem nationalen Dialog gemeinsam daran arbeiten, wie wir diese Ziele umsetzen können, ohne die Dynamik des Ausbaus der erneuerbaren Energien zu bremsen, und wie wir gleichzeitig die anderen beiden Ziele im Auge behalten können. Wir alle wollen, dass die Energiewende gelingt.”

Merkel abschließend: “Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland können wissen, dass wir uns gemeinsam dem Ziel der Energiewende verpflichtet fühlen. Jedenfalls ich habe heute den Geist gespürt, dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können.” (Quelle:: bundesregierung.de)

Die Bundestagsfraktion DIE GRÜNEN wird am 0.9.11. in Berlin einen Kongress abhalten, der unter dem Moto steht: “Wir können Wirtschaft – Vernetzung – Energiewende – Industrie – Innovation – Ethik-Digitalisierung”. (guene.de)

 

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