Energiewende in the making

GiNN-BerlinKontor.—Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags – mit den Stimmen der CDU/CSU/FDP-Koalition sowie mit Stimmen von SPD und der Grünen – aus der Kernenergie auszusteigen, hat Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) erneut bekräftigt, dass Deutschland den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2020 von bisher  17% auf 35 % erhöhen will.  “Wir müssen jetzt miteinander überlegen, wie wir diesen Ausbau sinnvoll und vernünftig gestalten, sodass die drei Erwartungen an die Stromproduktion in Deutschland gleichermaßen erfüllt sind: Der Strom muss bezahlbar sein, die Versorgungssicherheit muss gegeben sein, und der Strom soll umweltfreundlich sein”, sagte die Kanzlerin auf dem Deutschen Bauerntag in Koblenz.

Der Bundestag habe beschlossen, dass das letzte deutsche Kernkraftwerk im Jahr 2022 vom Netz geht. Merkel: “Das bedeutet, dass wir in den nächsten zehn Jahren etwa 22 % unserer Stromversorgung auf andere Weise sichern müssen. Es gibt bei uns heute einen Anteil von 17 % der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung. Dazu gehören Wasser, Wind, Biomasse und Solarenergie. Eigentlich sind alle Arten der Erzeugung erneuerbarer Energien in dieser oder jener Art und Weise mit dem ländlichen Raum und damit mit der Landwirtschaft verbunden   manches direkter, manches etwas indirekter.”

Bundesumweltminister Norbert RÖTTGEN (CDU) sprach in Berlin von einem “nationalen Gemeinschaftswerk”. Der geplante Umstieg auf erneuerbare Energien biete “eine Perspektive für natur- und generationenverträgliches Wachstum. Wir wollen Wachstum so organisieren, dass wir nicht die Lebensgrundlagen der nächsten Generationen aufzehren.” Der Minister für Umweltschutz und Reaktorsicherheit mahnte gleichzeitig die Opposition, weiter konstruktiv an der Energiewende mitzuarbeiten: “Wenn man die neue Energieversorgung haben will, brauchen wir auch eine neue Energie-Infrastruktur.” Dieser dürfe man sich nicht aus parteitaktischen Gründen entgegenstellen und beispielsweise den Netzausbau blockieren.

Anders als bei der rot-grünen Gesetzgebung 2001 sei der jetzige Ausstieg aus der Kernenergie zudem nicht alleine ein Ausstieg, sondern viel mehr ein “Umstieg in die Erneuerbaren Energien”. Man dürfe dabei aber nicht den Fehler machen, Subventionen für Erneuerbare Energien unnötig zu zahlen oder verlängern. Viel mehr sei es wichtig, dass “die Erneuerbaren Energien im Markt ankommen”. Röttgen: “Wir wollen alle Beiträge dazu leisten, dass wir Industrieland bleiben.” (Quellen: bundesregierung.de/cdu.de)

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