GiNN-BerlinKontor.–-Am 30. März 2012 haben die Finanzminister des EURO-Raums in Kopenhagen die Gesamtgröße der Schutzschirme mit einem Volumen von insgesamt € 800 Milliarden beschlossen. Die so genannte Brandmauer (firewall) wurde um die Gemeinschaftswährung errichtet, um “in Krisenzeiten Ansteckungsgefahren innerhalb des EURO-Währungsbietes zu vermeiden”, so das Bundesfinanzministerium..
Die „firewall“ besteht aus den unterschiedlichen Krisenbewältigungsbausteinen:
€ 200 Mrd. verplante Hilfsmittel für Griechenland, Irland und Portugal aus dem bereits bestehenden, temporär eingerichteten Euro-Schutzschirm. (EFSF)
€ 500 Mrd. Kreditvergabevolumen im Rahmen des künftig dauerhaft eingerichteten Krisenbewältigungsmechanismus.(ESM)
€ 49 Mrd. aus dem EU-Haushalt im Rahmen des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus, die für die Programme in Irland, Portugal und Griechenland verwendet werden.Griechenland-Programm: € 53 Mrd.bilaterale Kredite, die für das erste Griechenland-Hilfspaket bereits ausgezahlt wurden.
Die Obergrenze des permanenten Rettungsschirms ESM von € 500 Milliarden wurde einmal mehr bestätigt, zugleich wurde festgelegt, dass von dieser Obergrenze die bereits für Portugal, Irland und Griechenland reservierten Gelder nicht abgezogen werden. Das Ergebnis der EURO-Gruppe spiegelt die Position der Bundesregierung wider, so das BMF:„Wir haben jetzt die drei notwendigen Elemente zusammen, um die EURO-Zone dauerhaft zu stabilisieren”, so Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) in Kopenhagen.
Der deutsche Finanzminister erklärte: „Die Länder im Fokus gehen die erforderlichen Reformen entschlossen an, wir sind auf dem Weg in eine Stabilitätsunion mit dem Fiskalpakt und den anderen bereits getroffenen Veränderungen im EU-Recht und wir haben einen überzeugenden Rettungsschirm für den Fall, das Länder der EURO-Zone Zeit für Reformen brauchen. Ich glaube, dass das eine wirklich gute Lösung ist und dass wir damit die Finanzmärkte überzeugen können.“ (Quelle: BMF)