“Die Türkei meiden”

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Aueßenminister Sigmar GABRIEL (SPD) hat in der “BILD”-Zeitung alle Deutschen vor Reisen in die Türkei gewarnt. Für die türkische Regierung sei jeder ein Terrorist, der nicht mit Präsident Recep Tayyip Erdogan einverstanden sei, so Gabriel. Deswegen müsse man sich einen Türkei-Besuch “genau überlegen.” Die Bundesregierung könne niemandem die Entscheidung über eine Türkei-Reise abnehmen, man könne aber das derzeit nicht mit gutem Gewissen empfehlen.

Gabriel verwies auf die aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes (AA). Darin wird Personen, die aus privaten oder geschäftlichen Gründen in die Türkei reisen, “zu erhöhter Vorsicht” geraten und empfohlen, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Externer Link, öffnet in neuem FensterKrisenvorsorgeliste der Konsulate und der Botschaft einzutragen. Im vergangenen Jahr reisten rund vier Millionen Deutsche in die Türkei.

Das AA weist zudem darauf hin, dass in der Türkei in einigen Fällen Deutsche von freiheitsentziehenden Maßnahmen betroffen seien, deren Grund oder Dauer nicht nachvollziehbar war. Hierbei wurde teilweise der konsularische Zugang entgegen völkerrechtlichen Verpflichtungen verweigert.

Seit Anfang 2017 – so das AA – wurde wiederholt deutschen Staatsangehörigen an den Flughäfen in der Türkei die Einreise ohne Angabe genauer Gründe verweigert. Die betroffenen Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden ihre Rückreise nach Deutschland antreten.

Nach dem Putschversuch am 15.07.2016 herrschen in der Türkei “Notstandsgesetze”. Danach können “Verdächtige” bis zu 14 Tagen in Polizeigewahrsam genommen werden, bevor sie einem Haftrichter vorzuführen sind. Außerdem kann ihnen für 24 Stunden jeglicher Kontakt zur Außenwelt verwehrt werden. Von diesen Maßnahmen, sowie von der Möglichkeit zur Verhängung von Untersuchungshaft (nach türkischem Recht von bis zu fünf Jahren möglich) im Anschluss an den Polizeigewahrsam, wird unter der Geltung des Notstands reger Gebrauch gemacht. Dabei genügen oft bereits geringe Verdachtsmomente. (Quelle: auswaertiges-amt.de)

 

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