DIE LINKE in Dauer-Katerstimmung

GiNN-BerlinKontor.—-“Der Wahlabend am 27. März war ein Schock”, so Klaus ERNST, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE auf einem Parteitag in Hamburg. So könne die Partei nicht “weitermachen”, denn bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sei die Linkspartei deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. “In der Linkspartei liegen angesichts schlechter Umfragewerte und des Debakels bei den Landtagswahlen offenbar die Nerven blank”, notiert n-tv.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Katja KIPPING, wünscht sich einen “anderen Umgang mit den politischen Gegnern”.  Die Linke müsse zum Beispiel “die grüne Herausforderung” annehmen, so Kipping im Berliner “Tagesspiegel”. Dass die Linke nicht mehr zulege, liege auch an gesellschaftlichen Veränderungen, hat Kipping herausgefunden. Die Gesellschaft habe sich mehr in die Mitte orientiert. Das sei für “polarisierende Parteien” wie Die Linke und die FDP ein Problem, so die ehemalige PDS-Funktionärin.

Klaus Ernst erzählte seinen Parteigenossen in Hamburg, der Rückzug von Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik sei für DIE LINKE ein ” Verlust, der bis heute nicht verwunden ist”.  Seitdem hätte die Partei  “Schlagzeilen mit Selbstbeschäftigung und Querelen” gemacht.  Innerparteiliche  “Schlammschlachten” habe man “gezielt in der Öffentlichlichkeit ausgetragen”, schimpfte der Linken-Chef und die “permanente offene oder verdeckte Beschädigung von Führungspersönlichkeiten” sei für Journalisten  allemal interessanter als die Berichterstattung über politischen Forderungen seiner Partei.

DIE GRÜNEN  hätten sich dagegen zu einer echten Oppositionskraft entwickelt,  “die situativ mit Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit ausgestattet ist”, lobte Ernst.  Die SPD habe dagegen ihre politische Richtung in der Opposition noch nicht  gefunden, stellt der Vorsitzende der Linkspartei fest. “In dieser Situation – Grüne und SPD in der Opposition und rot-grüne Koalitionsmöglichkeiten ohne uns – wird DIE LINKE politisch und medial in zunehmendem Maße ausgegrenzt.”

Das Erdbeben in Japan und die nachfolgende Atomkatastrophe von Fukushima hätten die politischen Koordinaten in der Bundesrepublik fundamental verschoben, beklagt Ernst.  In der Welt nach Fukushima müsse DIE LINKE ihren Platz finden.
So brauche Deutschland  “keine Berufsarmee im Kriegseinsatz”, sondern eine  “weltweit einsetzbare, unbewaffnete Helfertruppe”. Deutschland müsse Vorreiter sein, wenn es darum gehe, “überall auf der Welt bei Katastrophen und Seuchen Menschenleben zu retten”, sagte Ernst seinen Genossen in Hamburg.

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