DGB will moderate Lohnpolitik beenden

GiNN-BerlinKontor.—Michael SOMMER, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), will die bisher angewandte “moderate Lohnpolitik” beenden.   Angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs forderte er höhere Löhne für die deutschen Arbeitnehmer  „Jetzt sind unsere Leute mal wieder dran”, sagt der DGB-Chef dem Hamburger Abendblatt. Es könne nicht sein, dass  “die Beschäftigen vielfach für die Krise bezahlen“, so Sommer. Die Arbeitnehmer hätten durch Kurzarbeit auf Lohn verzichtet. Mit Blick auf die  Lohnpolitik der Gewerkschaften in den vergangenen Jahren sagte der DGB-Vorsitzenden: “Im Aufschwung halten wir uns nicht mehr zurück. Jetzt sind unsere Leute mal wieder dran.“  Sommer kritisierte,  dass der Lohn oftmals nur als eine  “Last für Unternehmen” verstanden werde. Er sei aber „auch ein positiver Faktor für die Volkswirtschaft“, sagte Sommer dem Hamburger Abendblatt. Die SPD-Führung sekundierte: “Die Löhne müssen wieder stärker steigen. Das ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und der ökonomischen Vernunft.”

Den Unternehmen warf Sommer  “Missbrauch der Leiharbeit” vor. „Wir konnten nicht verhindern, dass Unternehmen die Leiharbeit mittlerweile als zentrales Instrument der Lohndrückerei missbrauchen“, sagte der DGB-Chef. Jetzt sei der wirtschaftliche Aufschwung da, und dennoch würden die Arbeitnehmer in Leiharbeit und prekäre Arbeitsverhältnissen gezwungen, betonte der DGB-Chef. „Das werden wir nicht weiter zulassen.“

Sommer forderte zudem erneut einen gesetzlichen Mindestlohn – auch in der Leiharbeit.  “Wir müssen den Grundsatz durchsetzen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, sagte Sommer.  Die Bundesarbeitsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) – so Sommer -  sei auf der Seite der Gewerkschaften.  “Aus meiner Sicht unterstützt die Kanzlerin ebenfalls unsere Forderungen nach dem Mindestlohn in der Leiharbeit.“  Jetzt hänge es davon ab,  wie sie sich bei Wirtschaftsminister Rainer BRÜDERLE  und der FDP durchsetzen kann, sagte der DGB-Chef.

Bundeskanzerlin Angela MERKEL (CDU) sagte zur DGB-Forderung nach mehr Lohn, man müsse sehen, dass die Arbeitnehmer und Arbeitgeber maßgebend dazu beigetragen hätten , “das wir so gut durch die Krise gekommen sind”. Ohne sich in die Politik der Tarifpartner einzumischen,  hofft auch die CDU-Vorsitzende,  “dass man eine Lösung der Vernunft findet, bei der natürlich verbesserte Situationen der Unternehmen sich auch widerspiegeln werden bei den Arbeitnehmern”, sagte Merkel der ARD. Der wirtschaftliche Aufschwung sei jedoch immer noch “sehr fragil”.

Als erste Gewerkschaft forderte die 6 % mehr Lohn für Stahlarbeiter. IG-Metall-Chef Berthold HUBER sagte der BILD am SONNTAG: „Arbeitnehmer müssen etwas vom Aufschwung abbekommen. Höhere Löhne sind gerecht und vernünftig. Sie sind gut für die Menschen und für die Konjunktur.“

Gesamtmetall-Präsident Martin KANNEGIESSER  erklärte im rbb-inforadio, im Rahmen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit seien die Löhne ständig gestiegen. In der Metall-Branche stünden zum Beispiel “keine Lohnerhöhungen” an. Kannegiesser wies darauf hin, dass die Löhne in der Metall- und Elektro-Industrie in den letzten 20 Jahren  um rund 80 % gestiegen sind.

“Wir kommen aus der tiefsten Krise überhaupt und sind froh, dass wir den größten Teil unserer Beschäftigten halten konnten”, so der Gesamtmetall-Präsident. “Wir haben entsprechende Vereinbarungen und Verträge mit den Gewerkschaften abgeschlossen. Man wolle sich aber grundsätzlich nach den jeweiligen wirtschaftlichen Möglichkeiten richten. Kannegiesser:  “Dazu sind wir immer bereit und haben auch immer in der Vergangenheit dafür letztlich vernünftige Lösungen gefunden.”

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