Deutschland und Frankreich

GiNN-BerlinKontor.—Im Rahmen des heutigen Deutsch-Französischen Ministerrats in Paris hat Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte ZYPRIES mehrere bilaterale Gespräche geführt und mit ihren Amtskollegen eine engere Zusammenarbeit sowie konkrete Projekte vereinbart.

Bundesministerin Zypries: „Deutschland und Frankreich sind die beiden größten und auf das engste miteinander verbundene Volkswirtschaften der Europäischen Union. Daraus erwächst eine besondere Kraft, die wir für die Menschen in unseren Ländern künftig stärker einsetzen können. Wir haben heute in verschiedenen Gesprächen vereinbart, noch enger zusammen zu arbeiten. So wollen wir beispielsweise im Bereich Erneuerbare Energien gemeinsame Ausschreibungen durchführen. Ich habe auch nochmal deutlich gemacht, dass Fessenheim das erste Atomkraftwerk sein sollte, das im Rahmen der französischen Klimainitiative geschlossen werden sollte. Diese Themen werden wir beim Besuch meines Energiekollegen, Minister Hulot, in Berlin weiter vertiefen. Beim Thema Raumfahrt ging es um eine engere Zusammenarbeit sowie aktuelle Entwicklungen beim Thema Ariane 6. Die Smart Boarder Initiative wollen wir konkretisieren und weiter voranbringen. Auch beim Thema Digitalisierung haben wir eine noch engere Zusammenarbeit beschlossen. Der heutige Ministerrat war ein erfolgreicher erster Schritt für den deutsch-französischen Motor.”

Bundesministerin Zypries hat beim Ministerrat bilaterale Gespräche mit ihren Amtskollegen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, mit dem Minister für den ökologischen und solidarischen Wandel, Nicolas Hulot (zuständig für Energiefragen ) sowie mit Frédérique Vidal, Ministerin für Hochschulen, Forschung und Innovation (zuständig für Raumfahrt) geführt.

Ein besonderer Fokus lag bei den Gesprächen auf den wichtigen Zukunftsthemen Digitalisierung, Finanzierung von KMU und Start-ups. Hier wollen Deutschland und Frankreich noch enger zusammenarbeiten. Die beiden Förderbanken KfW und BPIFrance werden etwa ihre Investitionspartnerschaft weiter ausbauen mit dem Ziel, in den nächsten Jahren zusammen mit privaten Investoren Kapital in Höhe von 1 Mrd. Euro für die Start-up-Finanzierung zu mobilisieren. Auch bei der Ausgestaltung der europäischen Rahmenbedingungen für Unternehmen will Bundesministerin Zypries in Zukunft noch enger mit den französischen Kollegen zusammenarbeiten. Ministerin Zypries und Minister Le Maire vereinbarten auch die Durchführung einer Deutsch-Französischen Digitalkonferenz, sowie das Thema Mikroelektronik gemeinsam weiter voranzutreiben.

Im Energiebereich wollen Deutschland und Frankreich auf europäischer Ebene eng zusammenarbeiten, insbesondere bei den Diskussionen zum europäischen Clean Energy Paket. Auch die bilaterale Zusammenarbeit stand im Fokus: Deutschland und Frankreich wollen u.a. die Erprobung der Integration erneuerbarer Energien in dezentrale Netze in einer grenzüberschreitenden Modellregion mit dem Projekt „Smart Border Initiative” voranbringen sowie gemeinsame Ausschreibungen im Bereich der Erneuerbaren Energien durchführen.

Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs unterhielten sich unter anderem über gemeinsame Vorhaben wie eine europäische Verteidigungspolitik und Initiativen für mehr Investitionen in Europa. Beide Länder wollen langfristig gemeinsam einen neuen europäischen Kampfjet entwickeln, der den von der Bundeswehr verwendeten Eurofighter und die französischen Maschinen vom Typ Rafale ersetzen soll. (Quelle: bmwi.de)

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