Deutscher Abzug aus Afghanistan beginnt 2011

GiNN-BerlinKontor.—Das deutsche ISAF-Kontingent am Hindukusch wird bereits Ende 2011 reduziert. Die ersten deutschen Soldaten sollen in einem Jahr aus Afghanistan abziehen. Dies kündigte Bundesaußenminister Guido WESTERWELLE in einer Regierungserklärumng vor dem Deutschen Bundestag am 16.12.an.  “Der Fahrplan steht.”  Der Übergabeprozess müsse “sorgfältig, nachhaltig und unumkehrbar” sein. “Wenn einen Tag später die Taliban wieder einziehen könnten, wäre niemandem geholfen. Es gibt Licht, aber es gibt auch noch immer viel zu viel Schatten.” Vor allem die Sicherheitslage sei weiterhin kritisch, so Westerwelle.

Grundlage für die Regierungserklärung war ein “Fortschrittsbericht” zur Entwicklung am Hindukusch. Darin zeichnet die Bundesregierung die bisherige Entwicklung in Afghanistan auf.

Unter Bezug auf den Bericht verwies der Minister auf  “erkennbare Erfolge”.  So sei bei der Ausbildung afghanischer Polizisten und Soldaten  “die Zielmarke von 300.000″ deutlich früher erreicht worden als geplant. Auch bei  der Schuldausbildung von Mädchen gebe es deutliche Fortschritte.

Deutschland verteidige in Afghanistan auch seine eigene Sicherheit, betonte der Außenminister. “Deshalb ist dieser Einsatz richtig. Richtig ist aber auch, dass er nicht endlos dauern darf.” Im Januar 2011wird der Bundestag über das künftige Afghanistan-Mandat entscheiden.

Der Fortschrittbericht  der Bundesregierung wurde gemeinsam von dem Auswärtiges Amt, dem Bundesministerium des Inneren, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) unter Leitung des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael STEINER, erstellt.

Darin heisst es: Der Bericht bildet das deutsche Engagement ab – als langfristiger, solider Beitrag zu den Fundamenten und dem weiteren Aufbau eines eigenständigen und stabilen Staats. Er gliedert sich in die drei zentralen Aufgabengebiete des internationalen Engagements in Afghanistan: Sicherheit, Regierungsführung und Entwicklung.

Dabei ergibt sich ein “differenziertes Bild” mit “Licht und Schatten der Lage in Afghanistan”, so Botschafter Steiner. So zeigt der Bericht auch die unbestreitbaren Erfolge des internationalen Engagements.
Erfolge

So zum Beispiel im Bildungswesen: Nachdem Mädchen und Frauen vor 2001 fast vollständig vom Zugang zu Bildungseinrichtungen ausgeschlossen waren, wurden insbesondere im Grundbildungsbereich beachtenswerte Erfolge erreicht. Von den 7 Millionen Schülern sind heute 35% Mädchen.

Auch im Bereicht der Infrastruktur wurden erhebliche Fortschritte erzielt, insbesondere bei der Trinkwasser- und Energieversorgung und Verbesserung der Verkehrswege.

Die Lage der Menschenrechte in Afghanistan hat sich seit 2001 verbessert, entspricht aber weitgehend noch nicht internationalen Standards. Auch was die Sicherheitslage betrifft, ergibt sich ein differenziertes Bild, mit regionalen und saisonalen Unterschieden.

Negativ schlägt insbesondere die Korruption zu Buche: Bei ihrer Bekämpfung sind sehr geringe Fortschritte zu verzeichnen. Der afghanische Staat nimmt seine Verantwortung – nach Aussage des Fortschrittberichts noch nicht ausreichend wahr.
Zukunftsperspektive

Die Bestandsaufnahme zeige – so Botschafter Steiner -  dass die gemeinsam begonnene Aufgabe bei allen Schwierigkeiten zusammen zu Ende geführt werden müsse. Aus dem Bericht geht hervor, dass das Jahr 2010 einen Wendepunkt im internationalen Afghanistan-Engagement markiert. Mit den Konferenzen von London, Kabul und dem Beschluss der Nato im November 2010 von Lissabon bestehe erstmals eine international einheitliche Strategie zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung. (AA)

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