Deutsche Marine weiter gegen Piraterie

GiNN-BerlinKontor.-–Die Bundesregierung hat am 18. April die Änderung des Mandats für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA am Horn von Afrika beschlossen. Mit der Mandatserweiterung soll der Einsatz “verbessert und effizienter” gemacht werden, so Bundesaußenmininster Guido WESTERWELLE (FDP).

AA: “Ziele der seit 2008 durchgeführten Operation sind die Sicherung humanitärer Schiffslieferungen, der wirksame Schutz vor Piraten und deren Bekämpfung vor Somalia. Die bisherigen internationalen Bemühungen haben Wirkung gezeitigt: Die Erfolgsquote der Piraten ist 2011 deutlich gesunken.”  Der deutsche Außenminister erklärte, es gelte weiterhin “robust und nachhaltig” gegen die Piraterie vorzugehen.

Mit dem erweiterten Mandat werden den deutschen Streitkräften – die Zustimmung des Deutschen Bundestages vorausgesetzt – in den unmittelbaren Küstengebieten in einem Bereich von zwei Kilometern Einsätze gegen die Piratenlogistik möglich. Das Ziel sei die noch wirksamere Bekämpfung der Piraten. “Eindeutig identifizierte Logistik der Piraten wie Waffen und Boote kann dann nicht mehr nur auf dem Wasser, sondern auch am Strand unschädlich gemacht werden.” Westerwelle sagte, wenn die Piraten sich durch die Erweiterung des Einsatzgebiets ins Hinterland zurückziehen müssten, sei es für sie deutlich schwieriger, ihre Boote und Waffen zum Einsatz zu bringen.

Ein Bodeneinsatz ist – außer zur Hilfe für in Not geratene ATALANTA-Kräfte – nicht vorgesehen. Auch wird die Obergrenze von 1.400 deutschen Soldatinnen und Soldaten nicht verändert.

Die Bundeswehr engagiert sich seit 2008 vor der Küste Somalias. Im Auftrag des Deutschen Bundestags bekämpft die Deutsche Marine die Piraterie am Horn von Afrika und schützt internationale See- und Handelsrouten.

Am 19.Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag erstmals beschlossen, an der Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias und zum Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms teilzunehmen.

Am Horn von Afrika gibt es seit Jahren immer wieder Überfälle von Piraten auf Handelsschiffe. Entlang der Küste Somalias und durch den Golf von Aden verlaufen Handelsrouten von internationaler Bedeutung. Jedes Schiff, welches aus europäischer Richtung den indischen Ozean erreichen will, wählt diesen Weg. Auch Deutschland hat als Exportnation Interesse an sicheren Handelswegen.

Die Küste vor Somalia gilt als eines der gefährlichsten Seegebiete weltweit. Allein im Jahr 2010 wurden laut des Piraterie Reports des ICC International Maritime Bureau rund 220 Schiffe in diesem Seegebiet angegriffen. Dazu gehören auch Kreuzfahrtschiffe und Segeljachten, die zunehmend das Rote Meer sowie den Golf von Aden befahren.

Der Staat Somalia zählt zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit und ist auf Hilfsgüter angewiesen, welche großteils das Land auf dem Seeweg erreichen. Unterstützung beim Kampf gegen die Piraterie erhält Somalia durch die internationale Staatengemeinschaft. (Quelle: AA)

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