Deutsche Bauindustrie zum Haushalt 2011

GiNN-BerlinKontor.—„Die Investitionslinie Verkehr muss mittelfristig wieder auf ein Niveau von € 12 Milliarden angehoben werden, wenn wir langfristig eine leistungsfähige Infrastruktur in Deutschland erhalten wollen.“ Mit diesen Worten reagierte der Haupt­geschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bau­industrie  (HDB)  Michael KNIPPER auf den Beschluss des Bundes­kabinetts, die Investitionslinie Verkehr im Bundeshaushalt 2011 auf € 9,75 Milliarden abzusenken.   “Wenn wir mittelfristig wieder zu einer angemessenen Ausstattung der Verkehrswegeetats kommen wollen, dann muss die Neuordnung der Verkehrs­wegefinanzierung auf die politische Tagesordnung gesetzt werden. Wir denken dabei an die Etablierung verkehrsträger­bezogener Finanzierungskreisläufe, aber auch an die Aus­weitung der Nutzerfinanzierung bis hin zur Einführung einer elektronischen Pkw-Vignette.”

Ohne eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sei die Wett­bewerbsfähigkeit des Investitionsstandortes Deutschland lang­fristig nicht zu sichern“, betonte Knipper.  Es müsse Sorgen machen, dass etwa 9 % der Fahrbahnen auf Bundesauto­bahnen nur noch eingeschränkt gebrauchsfähig seien -  bei den Bundesstraßen sogar knapp 21 %.

Von den Brücken an Bundesfernstraßen befänden sich inzwischen 15 % in einem kritischen Zustand, so Knipper.  Um alle Brücken wieder in einen befriedi­genden Zustand zu versetzen, müssten immerhin € 6,8 Mrd.  aufgewendet werden. Ähnliche Defizite ließen sich auch im Bereich der Schienenwege und der Bundeswasserstraßen fest­stellen. Knipper: „Die beiden Konjunkturprogramme des Bundes haben den schleichenden Werteverzehr an unserer Verkehrs­infrastruktur allenfalls vorübergehend stoppen können.“

„Für die Neuordnung der Verkehrswegefinanzierung müssen jedoch bereits in den Haushaltsverhandlungen im Herbst 2010 die Weichen gestellt werden“, forderte Knipper. Wichtig sei vor allem die Errichtung eines haushaltsinternen Finanzierungs­kreislaufes Bundesfernstraße und die Weiterleitung der Maut­einnahmen an die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesell­schaft (VIFG) auf der Grundlage einer mehrjährigen Finanzie­rungsvereinbarung, um zumindest die Finanzierung der Bundesfernstraßen aus dem jährlichen „Haushaltsstreit“ herauszulösen. Darüber hinaus müsse über die Ausstattung der VIFG mit einem begrenzten Recht zur Kreditaufnahme nach­gedacht werden.

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