Deutsche Aufklärung vor Syrien

GiNN-BerlinKontor.—Mal wieder große Aufregung im politischen Berlin über den Einsatz eines Flottendienstbootes der deutschen Marine – dieses Mal “vor Syrien”. Die ALSTER, ein Boot  der Klasse 423,  soll  den Schiffs-und Funkkehr überwachen und angeblich Informationen über den Bürgerkrieg in Syrien an  westlichen Geheimdienste sammeln sowie diese “an die Rebellen weitergeben”, hatte die BILD am SONNTAG gemeldet. Fritz Rudolf KÖRPER (SPD), Mitglied des Verteidgungausschusses im Deutschen Bundestag und des Parlamentarische Kontrollgremiums (PKGr), bestätigte am 20.08. im DeutschlandRadio den Einsatz des deutschen Aufklärungsschgiffes. Laut Bundesverteidigungsministerium hat die ALSTER jedoch keinen “Spionageauftrag”.

An Bord des Schiffes bedienen jedoch “Spezialsten” zum Teil streng geheime Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinrichtungen. Die ALSTER  “lauscht, horcht und beobachtet” – so eine Eintragung im Alster-Tagebuch.

Die deutschen Flottendienstboote Schiffe verfügen über die Fähigkeit zur -verschiedentlichen Elektronischen Aufklärung:
optronische Aufklärung (OPTRINT)
akustische Aufklärung (ACINT)
AISYS-Sonargerät
Radaraufklärung (RADINT)
zwei Radaranlagen
Visuelle Aufklärung (VISINT).
.
Die genauen Daten zu den an Bord vorhandenen Geräten sind geheim.Die Schiffe können sowohl auf sich allein gestellt operieren als auch im Wirk- und Kommunikationsverbund mit anderen Einheiten und Dienststellen deutscher und internationaler Streitkräfte. Die “Alster” verfügt über eine Bordbewaffnung zur Selbstverteidigung..

Das Aufklärungsschiff der Bundesmarine untersteht der U-Boot-Flottille in Eckernförde, und war bereits zur strategischen Aufklärung von Luft- und Seebewegungen in den Krisengebieten Balkan und Libanon im Einsatz. Es  unterstützt seit November 2011 die Überwachung des Schiffsverkehrs im Zuge der NATO-Operation Active Endeavour oder der UNO-Mission UNIFIL.= United Nations Interim Force in Lebanon.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz-Rudolf KÖRPER sagte im d-radio, die ALSTER sei “durch das Bundestagsmandat UNIFIL gedeckt”. Das deutsche Flottendienstboot sei seit längerer Zeit im östlichen Mittelmeer unterwegs und sammle Informationen, sö das PKGr-Mitglied Körper. Er betonte, die Informationen würden  n i c h t  an die syrischen Rebellen weitergegeben.

Durch die Informationsbeschaffung seien deutsche Geheimdienste nicht indirekt an dem Kriegsgeschehen in Syrien beteiligt. Eine solche einseitige, parteiergreifende Weitergabe erfolge nicht. Körper: “Informationen zu sammeln, Informationen zu bewerten und sie beispielsweise auch mit unseren befreundeten Diensten wie den Briten und den Amerikanern auszutauschen. Und ich sage noch einmal ganz deutlich: Die Zielsetzung ist nicht, eine einseitige Parteinahme herbeizuführen.”

Das Parlamentarischen Kontrollgremium – so Körper – werde den “Vorgang” nochmals prüfen. “Wer da Fragen hat, kann sie stellen, und ich glaube und bin relativ sicher, dass sie auch klar beantwortet werden. Grüne- und Linke-Parlamentarier hatten den Einsatz des  deutschen Aufklärungsschiffs “im nahen Kriegsgebiet” scharf kritisiert.

“Die Bundesregierung muss schleunigst Klarheit schaffen, sonst muss sich das Kontrollgremium für die Geheimdienste zeitnah mit Syrien beschäftigen”, sagte Hans-Christian STRÖBELE (Grüne) der Neuen Osnabrücker Zeitung. DIE LINKE-Chef Bernd RIEXINGERiexinger verlangte in der Passauer Neuen Presse sofortige Aifklärung  und forderte: sofortigeAufklärung:”Alle Deutschen müssen sofort aus der Konfliktzone abgezogen werden”, so der Vorsitzende der Linkspartei.in der Passauer Neuen Presse. Er nehme “zur Kenntnis, dass die deutsche Marine offenbar gemeinsam mit dem Geheimdienst in einen bewaffneten Konflikt auf fremdem Territorium eingreift, und das ohne Zustimmung des Bundestags”. Deutschland dürfe sich nicht durch ein paar “Heißsporne mit Schlapphüten” – so Riexinger – “in einen Krieg hineinziehen lassen.”

Das PKGr ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen.

Am 24. Oktober 2006 wurde die ALSTER von israelischen Flugzeugen “angegriffen”. Nach Medienberichten fand der “Zwischenfall” rund 90 Kilometer vor der libanesischen Küste in internationalen Gewässern auf Höhe der libanesisch-israelischen Grenze und des israelischen Ortes Rosch Hanikra statt. Sechs israelische F-16 überflogen “im Tiefflug” das Schiff und gaben Warnschüsse ab.

Israel behautete, ein deutscher Hubschrauber der ALSTER habe “abgehoben”, ohne dies mit dem israelischen Verteidigungsministerium abgesprochen zu haben. Überdies habe sich das deutsche Aufklärungsschiff nicht innerhalb der internationalen Gewässern befunden, was später von der israelischen Luftwaffe korrigiert wurde.

Der damalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef JUNG (CDU) flog Anfang November 2006 nach Israel, um die künftige Koordination zwischen der deutschen Marine und der israelischen Luftwaffe zu “optimieren”. Im Dezember 2011 war die ALSTER von der syrischen Marine “bedrängt” worden.(Quellen: BamS/dradio/NOZ/PNP)BMVg)

 

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