Deutsch-chinesische Gespräche

GiNN-BerlinKontor.—Bei seinem Besuch in der Volksrepublik China hat Außenminister Guido WESTERWELLE (FDP)  Gespräche mit Ministerpräsident WEN Jiabao und Außenminister YANG Jiechi geführt. Die Reise stand nach Mitteilung des Auswärtigen Amtes im Rahmen eines “strategischen Dialogs” mit China. Sie dient auch der Vorbereitung der ersten offiziellen deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juli in Deutschland. In Peking/Beijing eröffnete Minister Westerwelle zudem eine große deutsche Ausstellung zur “Kunst der Aufklärung”.GiNN-BerlinKontor berichtete darüber.

Der erste strategische Dialog auf Ebene der Außenminister belege, dass beide Länder in ihren politischen Beziehungen “im letzten Jahr ein gutes Stück vorangekommen sind”, sagte der Bundesaußenminister nach dem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen.

Minister Westerwelle würdigte die  “dynamische Entwicklung” der deutsch-chinesischen Beziehungen. Deutschland setze sich dafür ein, dass auch die Europäische Union (EU)  ihre Beziehungen zur Volksrepublik  China intensiviert. Gegenseitiger Handel und gegenseitige Investitionen seien in beiderseitigem Interesse. Investitionen in China bräuchten aber auch “ein günstiges Klima der Rechtssicherheit und der Transparenz”.

Auch die Energiepolitik und der Klimaschutz waren Themen der Gespräche. Westerwelle informierte die chinesische Regierung über das deutsche Moratorium im Hinblick auf die Nutzung der Kernkraft. Auch China habe noch einmal eine Überprüfung der Sicherheit der eigenen Atomkraftwerke eingeleitet.

Die Qualität und die Tiefe der deutsch-chinesischen Beziehungen erlauben es, dass auch schwierige Fragen offen angesprochen werden. Der deutsche Außenminister machte deutlich, wie wichtig für Deutschland die Einhaltung der Menschenrechte und die Gewährleistung der Pressefreiheit ist. Dabei gehe es auch um die ungehinderte Arbeit von Medienvertretern. Während des Besuchs in Peking kam es auch zu Begegnungen  mit Intellektuellen und Menschenrechtsverteidigern. (AA)

Zur Festsetzung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei durch chinesische Sicherheitskräfte sagte Westerwelle in Berlin: „Mit großer Sorge habe ich erfahren, dass Ai Weiwei in Peking an der Ausreise gehindert wurde und seitdem festgehalten wird. Ich habe mich in den letzten Tagen in Peking mit aller gebotenen Deutlichkeit für Meinungsfreiheit und Menschenwürde eingesetzt. Ich appelliere an die chinesische Regierung, dringend für Aufklärung zu sorgen, und erwarte, dass Ai Weiwei umgehend wieder frei kommt.“

Ai Weiwei wollte in Berlin ein Atelier eröffnen.

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