Dem Terror nicht weichen

GiNN-BerlinKontor.—CSU-Generalsekretär Andreas SCHEUER erklärte auf dem Parteitag in München, die  CSU habe sich mit ihren Forderungen immer durchgesetzt, denn: „Unsere Vorschläge werden Realität, weil wir Vernunft, Verantwortung und Humanität für die Menschen zusammenbringen“, betonte Scheuer. Die CSU habe in der Flüchtlingspolitik bereits zentrale Positionen durchsetzen können: „Wir haben uns durchgesetzt mit den besonderen Aufnahmezentren und der verschärften Residenzpflicht“, so der CSU-GS.

Der Generalsekretär stellte klar, dass die Flüchtlingspolitik die größte Herausforderung seit Jahrzehnten sei. Die Werte Deutschlands seien nicht verhandelbar: „Integration darf nicht dazu führen, dass die eigene Werteordnung aufgeweicht wird“, betonte Scheuer. Er forderte erneut eine Obergrenze in der Flüchtlingspolitik: „Wir müssen die Belastbarkeit und Aufnahmefähigkeit Deutschlands offen diskutieren.“

Der CSU-Parteitag nahm einstimmig eine Resolution zu den Terroranschlägen in Paris an. „Wir müssen eine klare Botschaft senden, dass dies ein Angriff auf unsere Freiheit und unsere Werte ist. Mit unserer Resolution zu den Terroranschlägen setzen wir ein Zeichen. Wir weichen dem Terror nicht“, sagte Scheuer. (Quelle: csu de)

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