Defizit im Kernhaushalt des Bundes: € 49,4 Mrd

GiNN-BerlinKontor.— Der Kernhaushalt des Bundes verzeichnete – in Abgrenzung der Finanzstatistik – in den ersten drei Quartalen 2010 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von € 49,4 Milliarden. Wie das  Statistische Bundesamt mitteilt, lag das Defizit des Bundes  mit einer Zunahme um  € 16,1 Milliarden deutlich über dem der ersten drei Quartale 2009. Ursachen sind stark gestiegene Ausgaben bei gleichzeitig weniger  Einnahmen. Hierbei sei zu berücksichtigen, dass sich die mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise einhergehenden Belastungen des Bundes überwiegend in dessen Extrahaushalten (Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds) niederschlagen, deren Daten Ende Dezember veröffentlicht werden.

In den ersten drei Quartalen 2010 stiegen die Ausgaben im Kernhaushalt des Bundes gegenüber den ersten drei Quartalen des Vorjahres um € 14,0 Milliarden auf  € 253,0 Milliarden. Eine Ursache für diesen Ausgabenzuwachs um 5,9% war  laut Stastisches Bundesamt das vorzeitige Abrufen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit. Zur Ausgabenerhöhung trug darüber hinaus der höhere Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds zum Ausgleich der Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 sowie zum Ausgleich konjunkturbedingter Mindereinnahmen bei. Die Einnahmen hingegen sanken um € 2,1 Milliarden auf  € 203,5 Milliarden. Weiter heisst es:  “Zum Tragen kamen hierbei insbesondere die zum Zweck der Liquiditätsverbesserung der Bundesagentur für Arbeit bis zum Jahresende gestundeten Abschlagszahlungen für den an den Bund vierteljährlich zu zahlenden Eingliederungsbetrag.”

Anders als beim Bund reduzierte sich das Finanzierungsdefizit in den Kernhaushalten der Länder in den ersten drei Quartalen 2010 deutlich. Es belief sich in den ersten drei Quartalen 2010 auf € 17,0 Milliarden, das sind € 4,7 Milliarden weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. In den Kernhaushalten der Länder standen in den ersten drei Quartalen 2010 den Ausgaben in Höhe von € 209,6 Milliarden Einnahmen in Höhe von € 192,6 Milliarden Euro gegenüber. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Ausgaben um 1,0%, die Einnahmen hingegen stiegen um 1,3%.

In den Kernhaushalten der westdeutschen Flächenländer verringerte sich das Finanzierungsdefizit gegenüber den ersten drei Quartalen 2009 um € 5,9 Milliarden auf 13,9 Milliarden. Für die Kernhaushalte der ostdeutschen Flächenländer errechnete sich für die ersten drei Quartale 2010 ein geringes Finanzierungsdefizit von € 0,1 Milliarden, nachdem im vergleichbaren Vorjahreszeitraum noch ein Finanzierungsüberschuss von € 0,9 Milliarden erzielt wurde. Das Finanzierungsdefizit der Stadtstaaten lag mit € 3,0 Milliarden in den ersten drei Quartalen 2010 nur leicht über dem Vorjahresergebnis (2,7 Milliarden Euro).

Zu beachten ist, dass sich die Angaben ausschließlich auf die Kernhaushalte von Bund und Länder beziehen. Daten über die öffentlichen Haushalte insgesamt einschließlich der Extrahaushalte werden Ende Dezember dieses Jahres veröffentlicht.(Destatis)

GiNN-BerlinKontor..— Der Kernhaushalt des Bundes verzeichnete – in Abgrenzung der Finanzstatistik – in den ersten drei Quartalen 2010 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von € 49,4 Milliarden. Wie das  Statistische Bundesamt mitteilt, lag das Defizit des Bundes  mit einer Zunahme um  € 16,1 Milliarden deutlich über dem der ersten drei Quartale 2009. Ursachen sind stark gestiegene Ausgaben bei gleichzeitig weniger  Einnahmen. Hierbei sei zu berücksichtigen, dass sich die mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise einhergehenden Belastungen des Bundes überwiegend in dessen Extrahaushalten (Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds) niederschlagen, deren Daten Ende Dezember veröffentlicht werden.

In den ersten drei Quartalen 2010 stiegen die Ausgaben im Kernhaushalt des Bundes gegenüber den ersten drei Quartalen des Vorjahres um € 14,0 Milliarden auf  € 253,0 Milliarden. Eine Ursache für diesen Ausgabenzuwachs um 5,9% war  laut Stastisches Bundesamt das vorzeitige Abrufen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit. Zur Ausgabenerhöhung trug darüber hinaus der höhere Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds zum Ausgleich der Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 sowie zum Ausgleich konjunkturbedingter Mindereinnahmen bei. Die Einnahmen hingegen sanken um € 2,1 Milliarden auf  € 203,5 Milliarden. Weiter heisst es:  “Zum Tragen kamen hierbei insbesondere die zum Zweck der Liquiditätsverbesserung der Bundesagentur für Arbeit bis zum Jahresende gestundeten Abschlagszahlungen für den an den Bund vierteljährlich zu zahlenden Eingliederungsbetrag.”

Anders als beim Bund reduzierte sich das Finanzierungsdefizit in den Kernhaushalten der Länder in den ersten drei Quartalen 2010 deutlich. Es belief sich in den ersten drei Quartalen 2010 auf € 17,0 Milliarden, das sind € 4,7 Milliarden weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. In den Kernhaushalten der Länder standen in den ersten drei Quartalen 2010 den Ausgaben in Höhe von € 209,6 Milliarden Einnahmen in Höhe von € 192,6 Milliarden Euro gegenüber. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Ausgaben um 1,0%, die Einnahmen hingegen stiegen um 1,3%.

In den Kernhaushalten der westdeutschen Flächenländer verringerte sich das Finanzierungsdefizit gegenüber den ersten drei Quartalen 2009 um € 5,9 Milliarden auf 13,9 Milliarden. Für die Kernhaushalte der ostdeutschen Flächenländer errechnete sich für die ersten drei Quartale 2010 ein geringes Finanzierungsdefizit von € 0,1 Milliarden, nachdem im vergleichbaren Vorjahreszeitraum noch ein Finanzierungsüberschuss von € 0,9 Milliarden erzielt wurde. Das Finanzierungsdefizit der Stadtstaaten lag mit € 3,0 Milliarden in den ersten drei Quartalen 2010 nur leicht über dem Vorjahresergebnis (2,7 Milliarden Euro).

Zu beachten ist, dass sich die Angaben ausschließlich auf die Kernhaushalte von Bund und Länder beziehen. Daten über die öffentlichen Haushalte insgesamt einschließlich der Extrahaushalte werden Ende Dezember dieses Jahres veröffentlicht.(Destatis)

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