De Maizière zum Antrittsbesuch in USA

GiNN-BerlinKontor.—Der neue Bundesverteidigungsminister Thomas DE MAIZIERE hat bei seinem Antrittsbesuch in Washington D.C. die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Partnerschaft betont. Die Deutschen wüssten, dass sie Amerika ihre Freiheit, die Demokratie und den Rechtsstaat verdankten, so de Maizière. Es sei Deutschland auch  “sehr wohl bewusst, dass die Freiheit geschützt und falls nötig vielleicht sogar verteidigt werden muss, falls sie bedroht ist”.

“Wir sind die wichtigsten Partner füreinander – oder zumindest sollten wir es sein” , sagte der deutsche Minister in einer Rede vor dem American Jewish Committee (AJC) in der amnerikanischen Hauptstadt.  Beide Seiten müssten so handeln, dass diese enge Beziehung auch künftig erhalten bleibe, und dürften sie  “nicht einfach als gegeben hinnehmen”, mahnte de Maizière. Die Europäer müssten sich dafür hüten, einen “intellektuellen und arroganten Anti-Amerikanismus zu kultivieren”.  Weiter sagte er, die amerikanische Seite sollte bedenken, dass Europa auf lange Sicht ihr stabilster und berechenbarster Partner bleibt -  “obwohl es manchmal ein bisschen langsam ist und mit Differenzen kämpft.”

Zur deutschen Stimmenthaltung im UNO-Sicherheitsrat zum Militäreinsatz in Libyen hat der Bundesverteidigungsminister angeblich keine “Unstimmigkeit” festgestellt. Die “Frage Libyen”  habe nur am Rande seiner Gespräche in Washington D.C. und in New York eine Rolle gespielt, sagte de Maizière.  Er habe gegenüber dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, BAN Ki-Moon,  deutlich gemacht, dass er  “keinen neuen Beitrag zu dieser Debatte leisten werde”.

Im Mittelpunkt seiner Gespräche mit dem US-Verteidigungsminister Robert GATES habe Afghanistan gestanden, sagte der Minister. Zum geplanten Abzug der US-Truppen ab Sommer 2011 habe er Gates gebeten, “die psychologischen Wirkungen eines zu ehrgeizig dimensionierten Abzugs der amerikanischen Seite auch auf die deutsche und die europäische Öffentlichkeit zu beachten”“,  unterstrich de Maizière vor der Presse. Die Kampftruppen wolle das Pentagon  “zunächst jedoch möglichst wenig reduzieren”.

Die Planung sieht vor, dass Im Jahr 2014 die Verantwortung für Sicherheit und Stabilität – abhängig von der Lage – in afghanische Verantwortung übergehen soll, erinnerte der Minister.  Das bedeute aber nicht, dass man  “einfach gehe”. Vielmehr sei eine längerfristige Beteiligung in anderer Weise vorstellbar. De Maizière sprach von der Möglichkeit,  “Berater”  nach Afghanistan zu entsenden.

Auch die “Neuausrichtung der Bundeswehr” – de Maizière nannte sie  eine  “organisatorische Maßnahme” – sei ein Thema im Pentagon gewesen.  “Die politische und geistige Antwort ” müsse in der deutschen Diskussion  “erst noch gegeben und gefunden werden”. (Quelle: BMVg)

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