CSU zum Weißbuch

GiNN-BerlinKontor.—Die CSU hat die Ankündigung der Verteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU), ein neues Weißbuch zur Sicherheit Deutschlands und zur Lage der Bundeswehr vorzulegen, ausdrücklich begrüßt. Sie folge damit einer Forderung der CSU.

Der neue Vorsitzende des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) der CSU und Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag , Florian HAHN, erklärte dazu, dies sei “ein starkes Signal an die Bundeswehr”.

Hahn: Es ist höchste Zeit, unsere Außen- und Verteidigungspolitik auf eine aktuelle Grundlage zu stellen. Die Erfahrungen aus den Auslandseinsätzen der letzten Jahre sowie die vielfältigen internationale Krisenherde erfordern zeitgemäße Antworten für die deutsche Sicherheitspolitik. Ein Weißbuch bietet die Möglichkeit unsere nationalen sicherheitspolitischen Interessen verbindlich zu definieren.”

Die CSU will die die Arbeit am neuen Weißbuch “konstruktiv begleiten und daran mitwirken, wehrtechnische Schlüsseltechnologien zu schützen und Deutschland für neue Herausforderungen zu rüsten”, so der neue ASP-Chef Hahn, der auch Mitglied des CSU-Parteivorstandes ist.

Das letzte Weißbuch der Sicherheitspolitik wurde im Jahr 2006 verfasst und bis heute nicht den aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen angepasst. (Quelle: csu.de)

Zum “Weißbuch”:  BMVg weist darauf hin, dass die Bundesrepublik Deutschland zunehmend mit den Folgen von Konflikten, Destabilisierung, Entstaatlichung und Gewalt konfrontiert wird. Die Bewältigung dieser neuen Herausforderungen erfordere den Einsatz eines breiten außen-, sicherheits-, verteidigungs- und entwicklungspolitischen Instrumentariums zur frühzeitigen Konflikterkennung,

“Hierzu leistet die Bundeswehr mit ihrem gesamten Fähigkeitsspektrum einen wesentlichen Beitrag. Internationaler Terrorismus ist eine zentrale Herausforderung und bedroht Freiheit und Sicherheit. Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel entwickelt sich zunehmend zu einer potenziellen Bedrohung auch für Deutschland. Zudem wird Deutschland mit den Folgen innerstaatlicher und regionaler Konflikte, der Destabilisierung und des inneren Zerfalls von Staaten sowie der damit häufig einhergehenden Entstaatlichung von Gewalt konfrontiert.” (Quelle: bmvg)

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