CDU zum “SPD-Troika Wachstum”

GiNN-BerlinKontor.–-Zum Troika-Papier der SPD-Führung erklärte CDU-Generalsekrateär Hermann GRÖHE in Berlin, “der Auftritt von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück ” vor der Bundespressekonferenz am 15.05. habe einmal mehr “das  ganze Dilemma der SPD aufgezeigt:” Die SPD-Spitze habe ” zwar viele Köpfe, die etwas werden wollen. Nur bei den Inhalten hapert es gewaltig.”  Die SPD-Forderung nach mehr Wachstum in Europa werde durch ständiges Wiederholen nicht origineller. Denn neben “konsequenter Haushaltskonsolidierung” sei “nachhaltige Wachstumspolitik schon lange die zweite Säule der CDU/CSU/FDP-Politik in Europa, so Gröhe. Beides gehöre untrennbar zusammen.

Gröhe: “Wenn die SPD das nun auch begriffen hat, kann man nur sagen: Herzlich willkommen! Wer der Entwicklung in Europa aber nur hinterherhechelt, disqualifiziert sich selbst für eine führende Rolle.”
Im  Gegensatz zur SPD lehnte die UNION jedoch  ”Wachstum auf Pump”  ab.  ”Wir setzen stattdessen auf einen klugen Einsatz der vorhandenen EU-Mittel und auf dringend notwendige Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer. Das Beispiel Deutschland zeigt, dass dieser Weg erfolgsversprechend ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bewiesen, dass beides möglich ist: solide Finanzpolitik und eine Politik, die auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung setzt. Damit sind wir so erfolgreich wie kein anderes europäisches Land aus der Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen. Diesen Weg werden wir fortsetzen.” (Quelle: cdu.de)

Bundeswirtschaftsminister Philipp RÖSLER (FDP) legte am 15.05. – kurz vor dem Eintreffen des farnzösischen Präsidenten Francois HOLLA`NDE in Berlin  - ein “Wachstumskonzept für Europa” im Bundeskanzleramt  vor. FDP-Chef  Rösler schlug vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben. (liberale.de)

 

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