CDU & CSU suchen “gemeinsame Reformposition”: Vorerst keine Einigung

GiNN/BerlinKontor.–Die CDU-Vorsitzende Angela MERKEL traf sich am 30.09. mit CSU-Chef Edmund STOIBER in Berlin, um “Geschlossenheit” zu zeigen. Merkel sagte zuvor in BILD (30.09.), ein “wirklich kameradschaftliches Miteinander” sei unverzichtbar für den gemeinsamen Erfolg von CDU und CSU.

CDU-Generalsekretär Laurenz MEYER und sein CSU-Kollege Markus SÖDER sagten nach rund fünfstündigen Beratungen der, es gebe weiter strittige Punkte. “Es sind noch Hausaufgaben zu machen”, so Söder.

Der CDU-Generalsekretär betonte, die Menschen hätten Anspruch auf eine stichhaltige Alternative zur Bürgerversicherung. Dabei sei die Entkopplung der Gesundheits- von den Arbeitskosten der “zentrale Punkt”. Wie der Sachverständigenrat zur Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung errechnet habe, würden allein durch die Einführung der Gesundheitsprämie über eine Million zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.

Die CDU-Vorsitzende MERKEL hat bvor dem Gespräch erklärt, es sei notwendig eine g e m e i n s a m e Reformposition von CDU und CSU vor deren Parteitagen in diesem Herbst zu finden.

Die Kanzler-Kandidatin in spe schickte nach München die Mahnung: “Die Chancen, bei Wahlen gut abzuschneiden, sind immer dann am größten, wenn die Menschen den Eindruck haben: die Truppe steht in fröhlichem Miteinander zusammen. Ich glaube, dass nicht nur ich davon überzeugt bin, dass CDU und CSU aufeinander angewiesen sind und nicht miteinander kämpfen.”

Das ZDF meinte, Edmund STOIBER sei überzeugt, dass er “eine bundespolitische Berufung und das Zeug hat, die fälligen Veränderungen in Deutschland durchzuziehen.”

In den letzten Monaten habe er sogar mit einer Großen Koalition geliebäugelt. Vielleicht wäre Stoiber ein “standfesterer Koalitionspartner SPD ” lieber als “die zappelige FDP”. Vorbild könnte Franz Josef Strauß sein, der 1966-69 im Kiesinger-Kabinett seine große Zeit erlebte.

Stoiber suche – so das ZDF – nach einer “Berliner Vision”.

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