Bundeswehr vor tiefgreifender Neuausrichtung

GiNN-BerlinKontor.—Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat in Berlin das Bundeswehr-Reformbegleitprogramm vorgestellt. Danach soll die Bundeswehr “kleiner und effizienter” werden. Sie soll stärker auf ihre Aufgaben als “Einsatzarmee” ausgerichtet werden. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht wurde die Bundeswehr zu einer “Freiwilligenarmee”. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten soll auf bis zu 185.000 sinken, die der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf 55.000. All das hat Auswirkungen auf Standorte, aber auch auf die Zukunft der Bundeswehrangehörigen.

Der Verteidigungsminister hob hervor, dass die Bundeswehr zukünftig mehr länger dienende Zeitsoldaten und weniger Berufssoldaten braucht.  Auch die zivile Verwaltung wird in der Struktur jünger werden. „Es handelt sich also um einen Dreiklang aus Aufbau, Umbau und Abbau” erläuterte der Verteidigungsminister die Personalmaßnahmen.

Der größte Teil des Reformbegleitprogramms widme sich den Bundeswehrangehörigen, die weiterhin in den Streitkräften Dienst tun, stellte de Maizière fest. „Wir müssen die Menschen, die bei uns bleiben, gut behandeln”, so der Minister und weiter: „Dabei fangen wir nicht bei Null an”. Beispiele für diese zum Teil zeitlich begrenzten Maßnahmen sind das Wahlrecht zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld oder spezielle Zulagen im Rahmen des Fachkräftegewinnungsgesetzes.

Für das Personal, das abgebaut werden muss, werden je nach Altersgruppe verschiedene Angebote gemacht. Soldaten bis zum 40. Lebensjahr können mit Unterstützung des Soldatenversorgungsgesetzes und einer Einmalzahlung von 5.000 Euro pro geleistetem Dienstjahr die Bundeswehr verlassen. Soldaten zwischen 40 und 50 Jahren können auf Antrag und mit Zustimmung des Dienstherren vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Sie erhalten die bis zu ihrem Ausscheiden erdienten Pensionsansprüche und und eine steuerfreie Einmalzahlung in Höhe von 5.000 Euro für jedes Jahr, das der Soldat vor der für ihn geltenden besonderen Altersgrenze ausscheidet. Soldaten ab dem 50. Lebensjahr können mit der Versorgung, die sie bei einem regulären Ausscheiden nach der für sie geltenden Altergrenze erhalten hätten, vorzeitig in den Ruhestand gehen. Zivile Beamte können ab dem 55. Lebensjahr vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Alle diese Maßnahmen gelten während des Zeitraums des Reformbegleitprogramms bis 2017.

“Wir reagieren auf eine besondere Situation mit besonderen Maßnahmen”“, erklärte de Maizière das Reformbegleitprogramm. Es wird jetzt in die Ressortabstimmung gehen. Teilweise müssen die im Reformbegleitprogramm beschriebenen Maßnahmen gesetzlich geregelt werden. Ab dem ersten Quartal 2012 sollen diese Regelungen dann anwendungsfähig sein. (Quelle: bmvg)

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