Bundeswehr und Afrika

iGiNN-BerlinKontor.—Das Bundesverteidigungsministerium teilt mit: „Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz. Mehrere tausend ihrer Soldaten und Soldatinnen leisten ständig Dienst im Ausland – zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Grundlage hierfür sind entsprechende Beschlüsse der Regierung und – bei bewaffneten Auslandseinsätzen – des Deutschen Bundestages. Die Soldaten dienen damit auch im Auslandseinsatz den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland.“

Laut Pressemeldungen soll sich die Bundeswehr nun auch die französischen Truppen in Mali unterstützen. Dieser Einsatz solle bis zum deutsch-französischen Verteidigungsrat am 19. Februar beschlossen werden. Zudem könnte ein „europäischer Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik“ bevorstehen, so die Süddeutsche Zeitung.

Die „Neue Züricher Zeitung“ meldete bereits: „Die EU-Außenminister haben einen Grundsatzbeschluss zur Entsendung von Truppen nach Zentralafrika gefasst. Paris kann bei seinen Bemühungen, die französischen Militärinterventionen in Afrika zu europäisieren, einen Erfolg verbuchen.“

Die Saarbrücker Zeitung berichtete, Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD) habe erklärt, in Afrika gehe es nicht nur um französische, sondern auch um europäische Interessen. Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) habe dagegen am 20.12.2013 auf dem EU-Gipfel gesagt, Deutschland werde sich nicht mit Truppen an einem Militäreinsatz beteiligen“.

Nach einem Militärputsch in Mali brachten bewaffnete Tuareg-Rebellen und Al-Qaida- Islamisten den Norden des Landes unter ihre Kontrolle. Sie kontrollierten zwei Drittel der Landesfläche und hatten dort eine strenge Auslegung der Scharia eingeführt. wertvolles Weltkulturerbe in dem besetzten Gebiet zerstört.

Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich entsandte Kampftruppen, um den Vormarsch der Islamisten zu stoppen. Ein weiterer Einsatz war die afrikanisch geführte internationale Unterstützungsmission Mali (African-led International Support Mission in Mali, AFISMA), die die malischen Streitkräfte unterstützen sollte. Auch Europa und die USA sagten materielle und logistische Hilfe zu. Die Bundeswehr schickte Transall-Transportmaschinen sowie ein Airbus MRTT-Tankflugzeug. (BMVtg)

Frankreich hatte die EU um finanzielle Unterstützung dieses Einsatzes gebeten. Merkel hatte dazu erklärt: „Wir können keine militärische Mission finanzieren, bei der wir in den Entscheidungsprozess nicht eingebunden sind”, räumte jedoch ein, dass es  “gute Gründe gebe, das ein Eingreifen in Zentralafrika notwendig war”.(BMVtg/SZ/Saarbrücker Zeitung/bundesregierung de)

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