Bundestags-Sondersitzung wegen Schuldenkrise ?

GiNN-BerlinKontor.–-In Berlin verlautet, dass der Deutsche Bundestag wegen der globalen Ausweitung der Schuldenkrise in Europa und USA nicht erst am 21. September wieder tagen soll, sondern “sofort”. Es wäre ein kostspieliges Unternehmen, die über 600 Parlamentarier aus ihren Urlaubsorten zurückzuholen. Aus den Reihen der Opposition hört man jedoch, dass das eskalierende, internationale  “Finanzchaos”  eine Krisensitzung des Parlaments rechtfertigen würde. Man müsse  “glaubhaft  den Willen demonstrieren, den EURO retten zu wollen”.  Sollte sich an den Weltbörsen am 08. August ein “Black Monday” abzeichnen,  werde es vermutlich zu einer vorzeitigen Sondersitzung des Bundestages kommen, heißt es.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel SCHÄFER erklärte, es sei der Deutsche Bundestag, der  “am Schluss für das Geld den Kopf hinhalten muss”   Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Joachim Poß sagte, über die Beschlüsse zur Stabilisierung des EUROS hinaus benötige man “das G8-Format, um die Probleme in den Griff zu bekommen.” Dazu gehöre, dass die Notenbanken sich auf eine gemeinsame Strategie verständigten. Poß forderte zudem  ein umfassendes Programm für Wachstum und Konsolidierung – “zumindest für Europa”. Dies sollte in erster Linie über eine “Finanztransaktionssteuer” finanziert werden, “damit nicht neue Schulden entstehen”, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in Berlin. “hne Wachstum seien die Verschuldungsprobleme nicht zu lösen.

Der SPD-Politiker machte die  “rechtsradikale Teaparty-Bewegung” in USA für die lange Debatte um die Erhöhung des US-Schuldenlimits veranwortlich. . Aber auch in Europa handelten die Akteure “nicht so geschlossen, wie es notwendig ist, um diese Irritationen aus den Märkten zu nehmen”, kritisierte Poß. (nach ard-tagesschgau)

Der Internationale Währungsfonds (IWF) begrüßte unterdessen die “Einigung” der Demokraten und Republikaner im US-Kongress. Die Ausweitung des Schuldenlimits habe die Unsicherheit der Märkte “reduziert” und die Kreditwürdigkeit der USA “gestärkt”. Dies sei nicht nur gut für Amerika, sondern auch für die Weltwirtschaft, so die  IWF-Chefin Christine LAGARDE in Washington D.C. Überdies seien die angekündigten drastischen Einsparungen  “ein wichtiger Schritt in Richtung Konsolidierung”.  (imf.org)

Ein Gedanke zu “Bundestags-Sondersitzung wegen Schuldenkrise ?

  1. Dumme Fragen

    “Es gibt keine dummen Fragen, sondern nur dumme Antworten”, glaubt das Volk, und fragt immer wieder die hohe Politik, mit welcher Finanz- oder Wirtschaftspolitik die “Finanzkrise” zu beenden sei. Die dummen Antworten der Politiker werden immer erst im Nachhinein als solche erkannt, was das Volk nicht davon abhält, weiterhin dumme Fragen zu stellen. So fragen jene, die sich haben einreden lassen, die “Finanzkrise” sei schon beendet, mit welcher Finanz- oder Wirtschaftspolitik die “Schuldenkrise” zu beenden sei.

    Das erkenntnistheoretische Problem besteht darin, dass eine intelligente Frage nur stellen kann, wer den Großteil der Antwort schon kennt. Die erste intelligente Frage lautet: Warum glauben Politiker, es könnte überhaupt eine wie auch immer geartete Finanz- oder Wirtschaftspolitik geben, um die “Finanzkrise” (korrekt: beginnende globale Liquiditätsfalle nach J. M. Keynes) zu beenden? Die Antwort formulierte der Freiwirtschaftler Otto Valentin in einem Satz:

    “Im Grunde ist Politik nichts anderes als der Kampf zwischen den Zinsbeziehern, den Nutznießern des Geld- und Bodenmonopols, einerseits und den Werktätigen, die den Zins bezahlen müssen, andererseits.”

    (aus “Warum alle bisherige Politik versagen musste”, 1949)

    Daran hat sich bis heute nichts geändert, bis auf die Tatsache, dass der Krieg – zwecks umfassender Sachkapitalzerstörung, um den Zinsfuß hochzuhalten – nur solange der Vater aller Dinge sein konnte, wie es noch keine Nuklearwaffen gab! Es bleibt also nichts anderes übrig, als die “Mutter aller Zivilisationsprobleme”, die Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz, endlich durch eine freiwirtschaftliche Geld- und Bodenreform abzustellen. Weil aber “Die Natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld” (Silvio Gesell, 1916) wiederum das, was wir heute – am Ende des zivilisatorischen Mittelalters – als “hohe Politik” bezeichnen, überflüssig macht, kann ein Politiker die freie Marktwirtschaft ohne Kapitalismus (echte Soziale Marktwirtschaft) gar nicht erst andenken.

    Die zweite intelligente Frage lautet: Welcher kollektive Wahnsinn ließ die halbwegs zivilisierte Menschheit Massenarmut, Umweltzerstörung und Krieg in Kauf nehmen und heute vor der größten anzunehmenden Katastrophe der Weltkulturgeschichte stehen, statt in allgemeinem Wohlstand auf kaum noch vorstellbarem technologischem Niveau in einer sauberen Umwelt und selbstverständlichem Weltfrieden zu leben? Die Antwort auf diese Frage führt über das größte Mysterium der modernen Kunst zum größten Geheimnis der Menschheit:

    “Man bedenke, es handelt sich nur um einen Roman. Die Wahrheit wird – wie stets – weit erstaunlicher sein.”

    Arthur C. Clarke, Vorwort zu “2001″

    Herzlich Willkommen im 21. Jahrhundert
    http://www.deweles.de/willkommen.html

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