Bundespräsident zum “schnellen Atomausstieg”

GiNN-BerlinKontor.—Bundespräsident Christian WULFF (52)  hat sich erstmals öffentlich zum Atomausstieg Deutschlands geäußert und die Schnelligkeit dieser politischen Entscheidung kritisiert. Dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) sagte Wulff:Mir ist das ein bisschen schnell gegangen. Und ich habe mich gelegentlich gefragt, hätte man nicht etwas mehr Zeit dafür verwenden sollen, wie andere Länder es tun.”  Die Energiewende sei eine Art “Mann-auf-den-Mond-Projekt”. Man müsse jetzt für regenerative Energien Akzeptanz schaffen und dabei auch die Bürger mit einbeziehen. “Ich glaube, dass eine intelligente Bürgerbeteiligung sogar Verfahren verkürzen kann, indem Konsens hergestellt wird”, sagte Wulff im WDR-Info-Radio.

Bundespräsident Wulff warnte davor, große gesellschaftspolitische Entscheidungen wie die Energiewende außerhalb des Deutschen Bundestages zu behandeln. “Ich wünschte mir, alle würden sagen: Entscheiden wird das Parlament, deswegen müssen auch Ausschüsse des Parlaments über die Energiepolitik diskutieren”, erklärte der Bundespräsident. “Man muss sehr vorsichtig sein, so etwas in Kommissionen wie Ethikkommissionen zu verlagern. Denn die sind den Bürgern gegenüber nicht in unmittelbarer Verantwortung.” Politiker hingegen müssten den Bürgern Rechenschaft ablegen.

In der gegenwärtigen Euro-Krise forderte Wulff, “das Unbehagen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst zu nehmen.” Viele hätten zu Recht das Gefühl, dass die Eliten versagt hätten und es nicht immer fair zugehe. Alle müssten sich zur Decke strecken und ihr Scherflein zur Euro-Rettung beitragen, die betroffenen Länder, die Europäische Union und die Finanzwelt. “Wir müssen einsehen, dass wir ein erfolgreiches, leistungsfähiges und wirtschaftlich starkes Europa im deutschen Interesse brauchen. Deutschland kann sich Isolationismus überhaupt nicht leisten.” (Quelle: MDR-Infio)

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