Bundeskanzlerin besucht Israel

GiNN-BerlinKontor.-–Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) wird an der Spitze einer Regierungsdelegation am 31.01./01.02. Israel besuchen. Sie wird begleitet von Außenminister  WESTERWELLE,  Wirtschaftsminister BRÜDERLE,  Innenminister DE MAIZIERE, Umweltminister RÖTTGEN, Entwicklungsminister NIEBEL, Bildungsministerin SCHAVAN,  Familienministerin SCHRÖDER, Verbraucherschutzministerin AIGNER und Kanzleramtsminister VON KLAEDEN.

Deutschland ist Israels drittgrößter Importpartner. Bei israelischen Exporten steht Deutschland auf Platz acht. Die deutsche Delegation reist zu Regierungskonsultationen nach Israel, während politische Unruhen in Tunesien, Ägypten, Jordanien, Jemen und im Libanon ganz Nordafrika und den Nahen Osten erschüttern.

In Israel wird der deutschen Regierungschefin von der Tel Aviv-Universität die Ehrendoktor-Würde verliehen. Sie wird anschließend  mit jungen deutschen und israelischen Freiwilligen der  “Aktion Sühnezeichen” zusammentreffen, die in diesem Jahr ihr fünfzigstes Jubiläum begeht .

Neben dem Friedensprozess mit den Palästinensern und dem iranischen Atomprogramm soll es auch um die Zusammenarbeit Deutschlands und Israels bei Zukunftsthemen wie Erneuerbare Energien oder Elektromobilität sowie um die Förderung des Jugendaustauschs gehen, meldet das TIP-Informationsbüro.

Israel ist wegen des offensichtlichen Machtkampfes in Ägypten sehr besorgt und fürchtet um die Stabilität in der nordafrikanischen Region. Präsident Hosni Mubarak gilt/galt  für Israel als wichtigster strategischer Partner. Auch wächst die Sorge, die islamistische Muslimbruderschaft in Ägypten könnte in Kairo die Macht übernehmen. Die älteste, mitgliederstärkste und wichtigste islamistische Gruppe weltweit, der Inbegriff des politischen Islam, hat sich hinter die Protestierenden in Ägypten gestellt.

Lord George WEIDENFELD sagte der BILD am SONNTAG (30.01.): “Israel liegt mittendrin im Unruheherd – wenn sich die Lage weiter zuspitzt, droht vielleicht sogar ein Krieg.”

US-Präsident Barack H. OBAMA, der mit Mubarak telefonierte, forderte Ägyptens Staatschef auf, zu seinen Versprechungen und Zusagen zu stehen und “konkrete Schritte ” zu unternehmen. Den Willen des Volkes könne man nicht unterdrücken.  Obama bat Mubarak eindringlich, den Zugang zu Internet und zu den Mobiltelefonen wieder zu erlauben. Politische, wirtschaftliche  und soziale Reformen seien unerläßlich, so Obama. Die Vereinigten Staaten würden weiterhin für die Rechte des ägyptischen Volkes einstehen und mit der Regierung zusammenzuarbeiten, damit die Zukunft der Ägypter “gerechter, freier und hoffenungsvoller” werde.

Die Deutsche Botschaft in Kairo wird von starken Polizeikräften geschützt. Immer mehr in Ägypten lebende Deutsche wollen ausreisen. Deshalb wird das Botschaftspersonal verstärkt, teilte das Aiuswärtige Amt in Berlin mit.

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