Bundesagentur für Arbeit: Ein neuer Skandal ? – FDP: BA auflösen

bti-o/Berlin.–Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwägt nach dem jüngsten Finanzskandal um die Online-Jobbörse (BerlinKontor berichtete) eine Neuausschreibung des Projektes. Nach einem internen Bericht befürchtet die BA bei dem Projekt eine Kostensteigerung von 65 auf 165 Mio. Euro. Dies sei ein “ganz schlimmer Vorgang”.

Untersucht werden “Ungereimheiten” bei der Vergabe von Aufträgen für den Virtuellen Arbeitsmarkt. Das Interesse der BA-Innenrevision konzentriert sich nach Angaben der Agentur vor allem auf den Ausbau der Online-Stellenbörse in Höhe von rund 15 Millionen Euro. Bei diesem Teil des Projekts bestehe der Verdacht, dass Aufträge an der Vergabestelle der Behörde vorbei der IT-Firma Accenture erteilt worden seien.

Das Vorstandsmitglied Heinrich ALT soll Berichten zufolge frühzeitig von der Kostenexplosion beim Aufbau der Online-Jobbörse gewusst, aber nicht rechtzeitig gehandelt haben. Die BA dementierte den Bericht.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk NIEBEL, kritisierte, dass die BA mehr und mehr den Anschein eines Selbstbedienungsladens vermittle. Niebel erneuerte seine Forderung nach Auflösung dieser “Mammutbehörde”.

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