BND zur Illegalen Migration

GiNN-BerlinKontor.—Aufgabe des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist es auch , die illegalen Migrationsbewegungen mit Zielrichtung Europäische Union (EU) und insbesondere Deutschland zu beobachten und der Bundesregierung über Lageveränderungen zu berichten. Hierzu werden auch die Aktivitäten der illegalen Schleusernetzwerke aufgeklärt und deren Vorgehensweisen dokumentiert. Der BND ist zudem als ein Kooperationspartner im Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) vertreten. Im Rahmen dieser Kooperation leistet er analytische Beiträge zu strategischen Lageberichten im Bereich der illegalen Migration. Standort ist Potsdam.

Der Bundesnachrichtendienst erklärt: “Entscheidende Voraussetzungen für eine effektive Aufklärung und Bekämpfung der illegalen Migration und der mit ihr verbundenen Kriminalitätsformen sind der schnelle Austausch und die umfassende Analyse der verfügbaren und relevanten Informationen sowie die Fähigkeit, bedrohliche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, um ihnen operativ und mit strategisch ausgerichteten und konzeptionell fundierten Maßnahmen wirksam entgegenzutreten.”

 

Die Zahl der Migranten steigt weltweit stetig an. Schätzungen zufolge befinden sich jährlich über 200 Millionen Menschen auf der Wanderung. Dabei ist die Europäische Union (EU) eine wichtige Zielregion für Migranten.

In vielen Ländern der Welt ist der Bevölkerungsdruck hoch und die Ressourcen werden knapper. Hinzu kommt das zunehmende Bestreben, wirtschaftlichen und sozialen Notlagen, Repressionen oder Umweltschäden zu entfliehen. Krisenhafte Entwicklun- gen und Konflikte können kurzfristig neue oder verstärkte Wanderungsbewegungen auslösen. So vervielfachte sich die Zahl von Migranten, die sich während den Entwicklungen des Arabischen Frühlings aus Nordafrika in Richtung Südeuropa auf den Weg gemacht hatten.

Zumeist ist es Migranten nicht möglich, legal in ihre Zielländer zu gelangen, bzw. sich dort über längere Zeit aufzuhalten. Daher nutzen sie illegale Methoden. Illegal sind Einreise oder Aufenthalt in einem Land dann, wenn sie, ohne gültige Ausweisdoku- mente, Visa oder Aufenthaltsgenehmigung oder mit gültigen, aber unrechtmäßig erlangten Dokumenten stattfinden. Oftmals sind solch illegale Einreisen oder Aufenthalte nur mit Unterstützung von kriminellen, gewerbs- oder bandenmäßig organisierten Schleusern möglich.

Die Illegale Migration umfasst auch die sogenannten „Overstayer“. Dies sind Personen, die legal in ein Land einreisen (mit gültigen Papieren bzw. Visa) und nach Ablauf ihrer Aufenthaltserlaubnis nicht wieder ausreisen, also illegal im Land bleiben.

Schätzungen gehen davon aus, dass 15 – 20 Prozent der Migranten in illegaler Situation leben. 2012 wurden an den EU-Außen- grenzen 73.000 Versuche der illegalen Einreise entdeckt. Innerhalb der EU wurden 340.000 Menschen aufgegriffen, die sich illegal aufhielten. Die Illegale Migration bildet also einen florierenden Markt für kriminelle Organisationen. Diese beteiligen sich gegen Bezahlung zum Beispiel an der illegalen Einreise (Schleusung) und dem illegalen Aufenthalt. Mit der Schleusung sind oft weitere Straftaten verbunden, wie Dokumentenfälschung, Geldwäsche, Betrug und auch Menschenhandel und Zwangsprostitu- tion. Der dabei erzielbare finanzielle Gewinn ist enorm.

Das Schleusen von Menschen ist daher ein profitables Geschäft, dessen Risiko zum größten Teil die Migranten selbst tragen, oftmals riskieren sie in hohem Maße Leib und Leben. Eine häufig angewandte Methode professioneller Schleuserringe ist die Nutzung von erschlichenen Dokumenten – dies sind echte Papiere, die auf Basis gefälschter Unterlagen oder durch Korruption erlangt werden.

Im Wesentlichen gelangen Migranten über drei Routen in die EU bzw. den Schengenraum. Die sogenannte Südost-Route wird hauptsächlich von Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten genutzt; nachrangig auch von Migranten aus Asien sowie Nord- und Ost-Afrika. Die Ost-Route wird von Migranten nahezu aller Herkunftsländer Osteuropas und Asiens bevorzugt gewählt; zunehmend, aber in vergleichsweise geringerem Maße, auch für Schleusungen aus Afrika. Die Süd-Route verläuft über die nordafrikanischen Küstenländer nach Südeuropa. Sie wird nahezu ausschließlich von Afrikanern, sowohl aus Nordafrika als auch aus Ländern Subsahara-Afrikas, genutzt.

Der Seeweg über das Mittelmeer ist besonders gefährlich. Oft wird die Überfahrt mit nicht ausreichend seetauglichen und überladenen Booten angetreten. (Quelle: BND)

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