BMVg zum Euro Hawk

GiNN-BerlinKontor.–-Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat am 05. Juni vior dem Verteidigungsausschuss erklärt, er sei erst am 13. Mai 2013 informiert worden , dass es bei Produktion und Indienststellung der unbemannten Aufklärungs-Drohne EURO HAWK  (Euro-Falke) erhebliche Zweifel gäbe. Laut DONAUKURIER soll der Minister jedoch bereits am 7.Mai bei einem Redaktionsbesuchg gesagt haben, dass es diese Zweifel gäbe. Dazu erklärt das BMVg: “Die Ausführungen des Bundesministers der Verteidigung vor dem Verteidigungs- und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 5. Juni 2013 zum Themenkomplex EURO HAWK stehen nicht im Widerspruch zum Artikel des DONAUKURIERS vom 9./10. Mai 2013.”

Weiter heißt es in der Erklärung, die Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, die Staatssekretäre im BMVg  Rüdiger WOLF  und Stéphane BEEMELMANS hätten “am 8. bzw. 10. Mai 2013 u. a. entschieden, eine Serienbeschaffung auf Basis des EURO HAWK nicht weiter zu verfolgen. Der Bundesminister der Verteidigung hat hierzu am 5. Juni 2013 vor den Ausschüssen erklärt, über diese Entscheidung am 13. Mai 2013 unterrichtet worden zu sein und sie am gleichen Tag gebilligt zu haben. Des Weiteren hat er erklärt, dass es zuvor keine Vorlage an ihn mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem gegeben habe.

Die Aussagen des Ministers gegenüber dem DONAUKURIER basierten auf Hintergrundinformationen zum Vorhaben EURO HAWK, wie er sie am 1. März 2012 im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben sowie auch später erhalten hat. Sie decken sich im Übrigen mit den Ausführungen des Parlamentarischen Staatsekretärs Thomas KOSSENDEY in seinem Schreiben vom 20. März 2013 an Herrn Dr. Hans-Peter BARTELS, MdB. Darin hat der Staatssekretär erklärt: „Derzeit wird abschließend geprüft, ob eine Beschaffung der Serie EURO HAWK vor dem Hintergrund der Zulassungsproblematik zu rechtfertigen ist.“

Eine an ihn gerichtete Vorlage zur Entscheidung über den weiteren Verlauf des Vorhabens hat es – wie gegenüber den Ausschüssen erklärt – nicht gegeben.” (Quelle: bundesregierung de/bmvg)

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