BMVg: “Agenda Rüstung”

GiNN-BerlinKontor.—-Bundesverteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) hat “erste Konsequenzen” aus der am 06.10.2014 vorgelegten “Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte” angeordnet. Unter der Leitung der im BMVg für Rüstungsfragen zuständigen Staatssekretärin Katrin SUDER werden sechs Stoßrichtungen für eine umfassende “Agenda Rüstung” entwickelt. Sie bilden jetzt die Grundlage für die anstehende Optimierung im Management der Rüstungsprojekte sowie für die Verbesserung der Transparenz gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit.

Ab sofort bestimmt eine “klarer rüstungspolitischer Kurs”die strategische Ausrichtung der Agenda: Alle Rüstungsprojekte müssen sich an übergeordneten rüstungspolitischen Prioritäten orientieren. Dazu zählen Transparenz, der Erhalt von Schlüsseltechnologien sowie die Stärkung der multinationalen Kooperation.

Mit mehr Transparenz im Rüstungsbereich wird das Parlament besser informiert und eingebunden werden können. Aber auch das Vertrags- und Lieferantenmanagement wird verbessert, Portfolio- und Projektmanagement gestärkt. Das Verteidigungsministerium verfügt über die entsprechende Expertise: Allein im Jahr 2013 wurden rund 7.700 Verträge abgeschlossen. Allerdings müssen das Wissen und die Erfahrung der Mitarbeiter effektiver verknüpft werden.

Mit der Einführung eines neuen Risiko-Managements wird das Berichtswesen optimiert und die Meldekette verkürzt, heißt es im BMVg. Dazu gehört auch der von Verteidigungsministerin von der Leyen geforderte neue Umgang bezüglich der Fehlerkultur. Es geht darum, frühzeitig die Risiken zu benennen, die bei Milliarden-Projekten natürlich enorm sein können.

Ein weiteres strategisches Ziel der Agenda ist die Schließung von Fähigkeitslücken. Noch in diesem Jahr sollen dem Bundestag mehrere Beschaffungsentscheidungen zur Beratung vorgelegt werden als Voraussetzung für anschließende Abschlüsse von Rüstungsverträgen.

Auch die Mängel bei der materiellen Einsatzbereitschaft werden mit der “Agenda Rüstung” angepackt. Die Einsatzlage aller Hauptwaffensysteme wird geprüft. Als erste Konsequenz wurden bereits zwei Task Forces für die fliegenden Hauptwaffensysteme eingerichtet: Der Inspekteur der Luftwaffe leitet die Task Force Starrflügler” und der Inspekteur der Marine die Task Force Drehflügler”.

Mit den aktuellen Krisen und Konflikten zeigen sich neue sicherheitspolitische Herausforderungen (beispielsweise die Hybride Kriegsführung), die auch die materielle Ausrüstung von Streitkräften betreffen können. Unter der Leitung von Staatssekretärin Suder wird deshalb das Projekt Sicherheitstechnologien der Zukunft” aufgesetzt. Ziel ist es, eine Strategie zu den für die Bundeswehr relevanten Technologiebereichen zu entwickeln und diese in die Planung und Realisierung von Rüstungsprojekten einfließen zu lassen.

Um Ausrüstungs-, Einsatzbereitschafts- und Fähigkeitslage bewerten zu können, muss ein einheitliches, klar definiertes Kennzahlensystem entwickelt werden. Es ist die Grundlage für die strategische Steuerungsfähigkeit.

Verteidigungsministerin von der Leyen: “Dies wird keine Arbeit von Monaten, sondern vielmehr von Jahren sein. Mit der Agenda Rüstung erfolgt jetzt ein erster Schritt auf diesem Weg.” (Quelle: bmvg.de)

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