Blutige Unruhen in Birma

GiNN-BerlinKontor.—In Birma / Myanmar hat die Militärregierung trotz internationaler Warnungen die Aktionen gegen die von buddhistischen Mönchen angeführten Demonstrationen verschärft. In Rangun wurde scharf geschossen und getötet. Regierungs-Soldaten hatte zuvor die Protestierenden ultimativ aufgefordert, die Strassen zu räumen. Bei Razzien in Klöstern verhafteten Sicherheitskräfte Hunderte Mönche und transportierten sie ab. Ein japanischer Pressefotograf wurde erschossen.

Die von buddhistischen Mönchen getragenen Proteste hatten als Reaktion auf drastische Preiserhöhungen begonnen und weiteten sich zu einer Volksbewegung für Demokratie und Freiheit aus. Am 26.09. waren die seit 45 Jahren regierenden Militärjunta erstmals gewaltsam gegen die Demonstranten vorgegangen. Dabei kamen nach Angaben aus Krankenhäuserns in Rangun mehre Menschen ums Leben.

In Berlin wurde der Botschafter Myanmars ins Auswärtige Amt einbestellt. Ihm wurde “die dringende Erwartung mitgeteilt, dass es zu keiner weiteren Gewaltanwendung gegen die Demonstranten kommt” . Der UNO-Sicherheitsrat beriet über die Lage in Myanmar, eine Entschließung wurde jedoch durch China, das mit dem Juntaregime in Burma verbündet ist, blockiert.

Die internationale Gemeinschaft äußert seit Jahren gegenüber der myanmarischen Führung die Erwartung, auf dem Weg der Demokratisierung voranzugehen. Steinmeier: “Ich bin in tiefer Sorge, dass sichtbare Fortschritte beim zugesagten Übergang zu einer nichtmilitärischen und legitimierten Regierung weiter ausbleiben und ermutige Myanmar nachdrücklich, nun verstärkt auf nationale Versöhnung hinzuarbeiten.” Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hatte über Myanmar auch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bei den EU-ASEAN- und EU-ASEM-Außenministertreffen mit den asiatischen Partnern gesprochen.

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