Berlin will keine Flüchtlinge aus Nordafrika

GiNN-BerlinKontor.– Die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika (z.B. aus Libyen und Tunesien) in die Europäische Union hat Bundesinnenminister Thomas DE MAIZIERE (CDU)  zurückgewiesen.. Die meisten bisher geflüchteten Tunesier seien  “junge Leute, die in Europa ihr wirtschaftliches Glück suchen”,  sagte de Maizière dem ZDF.  Dies sei jedoch “nicht besonders schutzwürdig.“  Die EU  müsse dafür sorgen – son der deutsche Innenminister – , dass  “den Menschen in ihrer Heimat in Nordafrika stabile Verhältnisse und Perspektiven geboten werden.  Es sei das “Gebot dert Stunde” nicht Flüchtlingsströme zu organisieren, sondern  “Aufbauhilfe zu leisten”.  Allein im Jahr 2010 habe Deutschland ca. 40.000  “Asylbewerber” aufgenommen,  die Reppublik  Italien jedoch  „nicht einmal 7000“ . Der Minister: “”Italien ist gefordert, aber zur Zeit mitnichten überfordert.“

Nach der Flucht von ca. 5000 Flüchtlingen aus Tunesien nach Italien auf dem Seeweg sagte der italienische  Außenminister Franco FTRATTINI,  Italien  erwarte nach einem Sturz des Staatschefs der Islamisch-Sozialistische Volksrepublik LIBYEN, Muammar EL GADDAFI, über 200.000 Flüchtlinge   Das deutsche Innenministerium widersprach und warnte  vor  „Horrorzahlen“   De Maizière: .„Wir sollten nicht einen Flüchtlingsstrom herbeireden, den es noch gar nicht gibt.“

Auch der Parlamentarische Staatssekretär im BMI, Ole SCHRÖDER,  sagte in “Phoenix” : “Wir müssen genau prüfen, ob unter den Asylsuchenden Flüchtlinge sind. Jeder, der den Antrag stellt, hat ein Anrecht auf ein ordentliches Asylverfahren.  Wir dürfen das Asylrecht nicht dazu missbrauchen, dass wir Zuwanderung in den europäischen Arbeitsmarkt organisieren. Diejenigen, die keinen Asylanspruch haben, müssen natürlich damit rechnen, zurückgeführt zu werden. Ansonsten hätte das auch eine unglaubliche Sogwirkung”", so der PSts Schröder.

Das Bundesinnenministerium unterstrich, dass es  “klare Verantwortlichkeiten und Mindeststandards” gebe, die von jedem Mitgliedsstaat zu erfüllen seien.  “Die Frage ist, ob wir die Standards noch einmal erhöhen sollten, obwohl wir die Situation haben, dass einige Mitgliedsstaaten jetzt schon kaum in der Lage sind, diese Standards zu erfüllen. Ich bin eher dafür, darauf hinzuwirken, dass die jetzigen Standards auch von allen richtig erfüllt werden. In Deutschland haben wir höhere Standards als woanders. Diese setzen wir um. Das ist für uns einen humanitäre Selbstverständlichkeit.”  (Quelle: BMI-Aktuelles & Presse)

2 Gedanken zu “Berlin will keine Flüchtlinge aus Nordafrika

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