Berlin warnt vor Militärschlag gegen Teheran

GiNN-BerlinKontor.-–Bundesaußenminister Guido WESTERWELLE (FDP) warnte eindringlich vor einem Militärschlag gegen den Iran. Im Hamburger Abendblatt”(08.11.) erklärte er: “Ich warne davor, militärische Optionen in den Raum zu stellen. Das sind jenseits aller gefährlichen Weiterungen für die Region Debatten, die die iranische Führung eher stärken als schwächen.“

Der deutsche Außenmminister verwies erneut auf die Notwendigkeit zusätzlicher internationaler Sanktionen gegen den Iran: “Es ist klar: Wenn der Iran nicht kooperiert, wird die internationale Gemeinschaft nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“. Nach der Übergabe des Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) müsse entschieden werden, “welche politische und diplomatische Antwort wir geben”, so Westerwelle.

Der Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin betonte,  auch die Bundesregierung habe “erhebliche Zweifel an der Natur des iranischen Atomprogramms”. Die ungeklärten Fragen müssten “so schnell wie möglich glaubhaft geklärt werden”. Hier stehe der Iran ganz “unzweideutig in der Pflicht”, so das deutsche Außenministerium.

Berlin bleibe “sehr besorgt” über die voranschreitende Entwicklung des iranischen Atomprogramms. Der Iran bleibe aufgefordert, seinen Verpflichtungen aus den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und gegenüber der IAEO nachzukommen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. “Die Bundesregierung spricht sich dafür aus, weitere Sanktionen ins Auge zu fassen, um den Druck auf Iran zu erhöhen. Am 23. Oktober habe der Europäische Rat beschlossen, neue Sanktionen vorzubereiten und umzusetzen, falls sich Iran weiterhin der Zusammenarbeit verweigert und seinen Verpflichtungen nicht nachkommt”, so das AA in Berlin.

Der Bericht der Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEA), der am 08.11. veröffentlicht wird, könnte “Beweise” enthalten zu Tests mit Sprengstoff für nukleare Sprengkäufe. Dies wäre ein weiterer Beweis auf die militärische Natur des iranischen Atomprogramms, mutmaßt The Israel Project (TIP).

Auch The Washington Post (“IAEA says foreign expertise has brought Iran to threshold of nuclear capability”) will erfahren haben, der jüngste Atombehördenbericht beinhalte eindeutig Hinweise darauf, das Teheran seit Jahren an Kernwaffen arbeitet und zwar mit Hilfe eines ex-sowjetischen Experten (“a former Soviet weapons scientist”).  Der russische Atomwaffenspezialist habe dem Regime in Teheran  “über mehrere Jahre bei der Entwicklung hochpräziser Sprengzünder geholfen”, so die WP.

The New York Times“ meldete,  der Iran habe auch technische Hilfe von Pakistan und Nordkorea erhalten: “Crucial technology linked to experts in Pakistan and North Korea also helped propel Iran to the threshold of nuclear capability (Quellen. AA/NYT/WP/TIP)

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