Berlin-Paris:”Mehr Europa”

GiNN-BerlinKontor.—Ursula VON DER LEYEN (CDU) empfing in Berlin die neue französische Verteidigungsministerin Sylvie GOULARD mit militärischen Ehren. Schwerpunktthemen des Treffens waren die deutsch-französische Kooperation für eine europäische Verteidigungsunion und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in Afrika, insbesondere in der Sahelregion.

Beide Länder hätten ein hohes Interesse daran, nicht nur die bilaterale Zusammenarbeit zu intensivieren; Deutschland und Frankreich wollen darüber hinaus den Weg zu einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion gemeinsam beschreiten”, sagte von der Leyen nach dem Treffen. Gemeinsam mehr Europa schaffen” sei das Ziel.

In den letzten Monaten haben Frankreich und Deutschland entscheidende Impulse für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) gesetzt. Im September 2016s wurden schon mit Blick auf eine Verteidigungsunion eine Initiative vorgestellt und konkrete Vorschläge formuliert, um die EU-Verteidigungspolitik zu stärken. So sollen neben der Europäischen Kommandozentrale für Auslandsmissionen noch in diesem Jahr beispielsweise ein gemeinsames europäisches Sanitätskommando, eine logistische Drehscheibe sowie eine europäische Offizierausbildung in Angriff genommen werden.

Auch die bilaterale Kooperation im Bereich der Rüstung soll Europa stärken. Deutschland und Frankreich planen eine gemeinsame Lufttransportstaffel, um sich in einem Krisenfall gegenseitig zu unterstützen. Beide Länder arbeiten darüber hinaus gemeinsam mit Italien und Spanien an der Einführung eines wettbewerbsfähigen europäischen Industriezweiges für Drohnen mittlerer Flughöhe und langer Flugdauer.

Wir wollen unsere gemeinsamen Planungsprozesse in Europa für die Sicherheit und die Verteidigung harmonisieren”, so die deutsche Verteidigungsministerin.

Das wichtigste Projekt hierbei sei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO). In diesem Rahmen verpflichten sich interessierte EU-Staaten verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Sylvie Goulard betonte, dass dieser Prozess für weitere Partner offen stehe und keine Barrieren aufgebaut würden. Ich weiß, welche Mühen hier auf uns warten”, so Goulard. PESCO soll auch beim deutsch-französischen Ministerrat im Juli beraten werden.

Auch in den beiden Einsätzen in Mali arbeiten die deutschen und französischen Streitkräfte sehr eng zusammen und unterstützen mit konkreten Projekten die Länder der G5-Sahel, ein Zusammenschluss von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad, um mehr für die Entwicklung und Sicherheit der Sahelregion erreichen zu können. Die Truppen der westafrikanischen Staaten sollen unterstützt werden durch Ausbildung und Ausrüstung”, sagte von der Leyen. Wir können uns gut vorstellen, das auch zu einer europäischen Initiative zu machen, in der mehr Europäer uns bei dieser wichtigen Aufgabe begleiten.”

Goulard war bereits an ihrem ersten Tag als neue französische Verteidigungsministerin nach Mali gereist.. Die französischen Soldaten dort hätten ihr gegenüber bestätigt, wie wichtig das deutsche Engagement bei der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali und bei der VN-geführten Mission MINUSMA sei. Gemeinsam arbeiten wir für Frieden, für Stabilität zur Bekämpfung des Terrorismus in diesen Ländern.” (Quelle: bmvg.de)

 

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