Berlin-Moskau-Handel Erfolgsgeschichte

GiNN-BerlinKontor.––Russlands Staatspräsidenbt Wladimir PUTIN und Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) haben in Berlin gemeinsam auf den  wirtschaftlichen Austausch zwischen beiden Ländern hingewiesen und dies eine “Erfolgsgeschichte” genannt.  Putin war nach seiner Wiederwahlwahl zum Präsidenten der Rusischenn Föderation zu einem Antrittsbesuch nach Berlin gekommen.

 

Beide Staatschefs würdigten vor der Presse die gute wirtschaftliche Zusammenarbeit und teilten mit, dass die deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Oktober in Kasan fortgesetzt werden. Deutschland möchte Russland weiterhin bei der Modernisierung der Industrie unterstützen.

Mit 8,7 % Anteil am russischen Außenhandelsvolumen ist Deutschland weiterhin nach China (10,2 %) zweitwichtigster Handelspartner Russlands weltweit. 2011 stieg das Außenhandelsvolumen um 29 %t gegenüber dem Vorjahr und erreichte € 75 Milliarden, wobei die Exporte nach Russland um 31 % zunahmen, die Importe um 27 %t. Wichtigste Exportgüter Russlands waren Rohstoffe, insbesondere Erdöl und Erdgas, außerdem metallurgische und petrochemische Erzeugnisse. Deutschland exportiert vorwiegend Erzeugnisse des Maschinenbaus (21%), Fahrzeuge und Fahrzeugteile (21 %, elektronische und elektrotechnische Erzeugnisse (15 %) sowie chemische Produkte (9 %). 

Die Bundeskanzlerin erinnerte daran, dass das deutsch-russische Handelsvolumen sich im Zeitraum 2010-2011 um 29 % erhöht habe und sich weiter positiv entwickle. So sei aus dem North Stream, das als ein rein deutsch-russisches Projekt geplant wurde, heute ein Europäisches geworden. Putin ergänzte, dass noch in diesem Jahr, das russische Gas durch diese Pipeline beim deutschen Endverbraucher ankommen werde und dass man bereits begonnen habe einen zweiten Strang zu planen.

Zu Syrien erklärten  Merkel und Putin, sie  wollten den “Annan-Plan” unterstützten. Der Plan des UN-Syrien-Sondergesandten,Kofi ANNAN, sieht vor: Zusammenarbeit beim politischen Prozess, einen Waffenstillstand, den Zugang für humanitäre Organisationen, die Freilassung politischer Gefangener, Bewegungsfreiheit für Journalisten sowie Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in Syrien. Insbesondere im UN-Sicherheitsrat müsse mit aller Kraft daran gearbeitet werden, dass dieser Plan auch umgesetzt werde, sagte die Kanzlerin.

Zum Thema EURO-Bonds sagte die Kanzlerin,  ”ordentliche Reformen seien der Schlüssel seien um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu verbessern”. Wachstum und solide Finanzen gehörten zusammen. Auch in Deutschland gäbe keine gemeinsamen Staatsanleihen von Bund und Ländern, auch wenn hoch verschuldete Länder solche “Deutschlandbonds” wünschten. Merkel betonte, Deutschland werde alles daran setzen, dass der EURO eine stabile Währung bleibe.

Der russische Präsident erklärte, dass man noch nicht genau wisse, was die EURO-Bonds genau darstellten, was angeboten werde, von wem sie emittiert werden sollen und zu welchen Bedingungen sie herausgeben werden sollen. Wichtig sei auch, wer dafür aufkomme, wenn andere Länder ihre Verpflichtungen bei den EURO-Bonds nicht erfüllen. “Wir haben ein großes Interesse daran, dass die europäische Wirtschaft funktioniert”, so Putin.

Auch die Zivilgesellschaft in Russland und die Entwicklungen, die es dort gibt, waren Themen. Merkel machte deutlich, es bestehe Interesse daran, dass sich die demokratische Vielfalt in Russland auch weiter entwickle. Nur so könne eine “wirklich kräftige Zivilgesellschaft, die die Entwicklung des Landes unterstützt, entstehen.”

Merkel teilte mit, dass in den Jahren 2012/2013 das Deutschlandjahr in Russland und das Russlandjahr in Deutschland. stattfinden werde. Deutschland werde sich bei über 1000 Veranstaltungen in über 50 russischen Städten präsentieren. Auch werde es ein großes gemeinsames Ausstellungsprojekt geben: „Deutsche und Russen ‑ 1000 Jahre Kunst, Kultur und Geschichte“. (Quelle: bundesregierung-cvd)

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