Berlin: Im Fokus Afrika

GiNN-BerlinKontor.—Afrika steht zunehmend im Fokus der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat dem Präsidenten der Republik MALI, Ibrahim Boubacar KEITA, weitere Unterstützung für sein Land zugesagt. Mali war die erste Station der dreitägigen Reise der Bundeskanzlerin nach Afrika, es folgten NIGER  und ÄTHIOPIEN.

Merkel traf am 09.10. mit dem malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita zusammen. “Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass Mali stabilisiert wird und eine gute Entwicklung nehmen kann”, so die deutsche Regierungschefin in Bamako . “Uns ist wichtig, dass wir im Zusammenhang mit unserer Entwicklungszusammenarbeit und unseren militärischen Unterstützungsleistungen eine Kohärenz schaffen”, so Merkel. Deutschland werde deshalb seine Entwicklungshilfe im Norden des Landes im Bereich der Wasserversorgung und Landwirtschaft verstärken. Die Menschen dort müssten merken: “Frieden bedeutet nicht nur, dass kein Krieg ist, sondern dass sie auch bessere Chancen auf wirtschaftliche Entwicklung haben.”

In Mali soll weiterhin  in Bildung und Ausbildung investiert werden. “Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, dass die Länder Afrikas nicht die besten Köpfe verlieren, sodass sich diese dann nicht für den Aufbau des eigenen Landes einsetzen können”, sagte die Bundeskanzlerin

Merkel traf in Mali auch mit deutschen Soldaten der UN-Friedensmission MINUSMA zusammen und informierte sich über deren Arbeit. Deutschland beteiligt sich mit 650 Soldaten an der Mission. “Als Erstes möchte ich ihnen danke sagen für ihren Dienst, denn dieser ist angesichts der ungewohnten Temperaturen und angesichts der klimatischen Bedingungen schon eine Herausforderung”, sagte sie nach dem Gespräch mit den Bundeswehrsoldaten in Mali. .

MINUSMA und französische Soldaten versuchen, den Norden Malis wieder unter die Kontrolle der Regierung in Bamako zu bekommen und kämpfen dabei auch gegen islamistische Gruppierungen.

Die Bundeswehr leistet in Mali Aufklärungsarbeit und beteiligt sich zudem an den EU-Ausbildungsmissionen für die malische Armee und Polizei. Die Kanzlerin forderte eine bessere Abstimmung der Aufklärung der Bundeswehr mit der vor allem aus afrikanischen Soldaten bestehende MINUSMA-Mission.

Die Kanzlerin lobte zudem das Engagement der Soldaten bei ihrer Ausbildungs-Mission. Sie hätten schon sehr gute Arbeit geleistet, sagte sie. Nun gehe es darum, “die Ausbildung der malischen Armee nachhaltig zu gestalten und auch einen Beitrag dazu zu leisten, dass sich die Soldaten der malischen Armee als eine Armee für ein Land verstehen”. Diejenigen, die im Norden einmal versucht hätten, unabhängig zu werden, müssten wieder integriert werden. Das sei auch Teil des Friedensprozesses.

Deutschland ist an drei Missionen in Mali beteiligt: an der EU-Ausbildungsmission, in der Soldaten für die malische Armee ausgebildet werden; an der Polizeiausbildung, die der Grenzsicherung dienen soll; an der MINUSMA-Mission zur Verbesserung der Sicherheitslage im Norden des Landes.

Die zweite Station der Kanzlerin war die Republik Niger. Das westafrikanische Land ist eines der wichtigsten Transitländer für Migranten aus anderen Teilen Afrikas. Im Mittelpunkt eines Gesprächs mit Staatspräsident Mahamadou ISOUFOU stehen daher die nigrische Migrationspolitik und eine geplante Migrationspartnerschaft mit der EU.

Die Kanzlerin besuchte in Niamey ein Zentrum der International Organisation for Migration (IOM), in dem Transitmigranten Aufnahme finden. Geplant ist zudem der Besuch einer von Deutschland finanzierten Schule. Merkel traf auch in Niger mit deutschen zusammen, die auf einem Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr Dienst leisten. Der Stützpunkt ist Teil des deutschen Engagements im Rahmen der UN-Friedensmission in Mali.

Anschießend wurde die Kanzlerin in Äthiopien, eine der ältesten Kulturnationen der Welt, empfangen. Deutschland unterhält seit 1905 diplomatische Beziehungen mit dem nordafrikanischen Land, das früherAbessinien hiess. Das Kaiserreich Abessinien war seit 900 vor Christi (bis 1974) eine Monarchie in Ostafrika auf dem Gebiet der heutigen Staaten Äthiopien und Eritrea. Am “Horn von Afrika spielt Äthiopien eine wichtige politische und wirtschaftliche Rolle.

In Addis Abeba konferierte die Bundeskanzlerin mit dem äthiopischen Premierminister Hailemariam DESSALEHN. Sie kam auch mit Vertretern von zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Afrikanischen Union (AU) zusammen. Die AU hat ihren Sitz in Addis Abeba. Sie ist der Hauptmotor für das politische und wirtschaftliche Zusammenwachsen Afrikas, heißt es. In den vergangenen Jahren spielte die AU zunehmend eine Rolle dabei, Konflikte in der Region beizulegen. Zentrale Institution der AU ist der sogenannte Friedens- und Sicherheitsrat. (Quelle: bundesregierung.de)

 

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