Berlin: Waffen an Kurden

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesrepublik Deutschland ist grundsätzlich bereit,  den Kurden im Nord-Iirak Waffen und Munition zur Verfügung zu stellen, erklärten Verteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) und Außenminister FrankWalter STEINMEIER (SPD) am 20.08.  in Berlin. Man prüfe nun, welche Güter sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten.

Die Bundesregierung sei bereit, neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten auch Waffen auf den Weg zu bringen, hatte Steinmeier zuvor bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit Verteidigungsministerin  von der Leyen erklärt.   “Alle diese Güter dienen dem Ziel, die kurdischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, sich den Angriffen der ISIS zur Wehr zu setzen.”

In der Regierungspressekonferenz ergänzte Regierungssprecher Steffen Seibert, dass es die Bereitschaft gebe, denjenigen, die sich ISIS entgegenstellten, mit Waffen und Munition zu helfen. Die Bundesregierung werde sich bei ihren Hilfsmaßnahmen auch weiter eng mit ihren europäischen Partnern abstimmen.

Die EU-Außenminister hatten sich bei einer Sondersitzung am vergangenen Freitag darauf geeinigt, Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe

Auf die schlechte humanitäre Lage der Flüchtlinge hatte Deutschland schnell reagiert und mit der direkten Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Nord-Irak begonnen. So hatte die Bundeswehr bereits 36 Tonnen Hilfsgüter nach Erbil gebracht, darunter Lebensmittel, Decken und Sanitätsmaterial. Ein weiterer Hilfstransport im Auftrag des Auswärtigen Amtes landete am Montagmittag in Erbil. Die Flüge werden fortgesetzt.

Insgesamt stellt Deutschland für humanitäre Nothilfemaßnahmen € 24,4 Millionen zur Verfügung. Sie sollen schnell und unbürokratisch über Hilfsorganisationen wie UNICEF, das UN-Kinderhilfswerk, das Welternährungsprogramm und vor Ort tätige Nichtregierungsorganisationen an die Menschen weitergeleitet werden.

Für Außenminister Steinmeier steht fest, dass ISIS versuchen wird, den islamistischen Terror auch in andere Regionen der Welt zu tragen. “Auch deshalb ist es im Interesse Europas, dass dem ISIS-Vormarsch im Irak Einhalt geboten wird. Ich bin überzeugt, dass das gelingt, wenn die politisch Verantwortlichen in Bagdad und Erbil dafür alle Kräfte mobilisieren und von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden”, so der deutsche Außenminister..(Quelle cvd-bundesregierung.de)

 

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