Berlin führt “0ffenen Dialog” mit China

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU)  hat mit dem chinesischen Ministerpräsidenten WEN Jiabao über die engen wirtschaftlichen Beziehungen gesprochen. Dabei setzte sie sich für den “Schutz des geistigen Eigentums” ein. Auch die Wahrung der Menschenrechte sprach Merkel an, heißt es in einer Mitteilung der Bundesregierung.
Weiter heißt es, die Beziehungen zwischen Deutschland und China stützten sich auf ein breites Fundament: intensive wirtschaftliche Beziehungen, Rechtsstaatsdialog und die Zusammenarbeit in Umweltfragen. Allerdings komme es für deutsche Unternehmen, die in China investieren wollen, auf verlässliche Rahmenbedingungen an. Daher habe sie besonders den “Schutz des geistigen Eigentums” angesprochen.

Zum Thema Menschenrechte machte die Kanzlerin deutlich, “dass diese Rechte unveräußerlich sind und sie überall gelten”. Mit Blick auf die Olympischen Spiele in Peking 2008 sei “die freie Presse ein wichtiger Punkt”. Die Bundeskanzlerin begrüßte den Vorschlag des chinesischen Ministerpräsidenten, die Kulturbeziehungen zu intensivieren.

Die Volksrepublik China beabsichigt, Konfuzius-Institute in Deutschland zu errichten und deutsche Jugendliche nach China einzuladen. Die Erweiterung der Kulturbeziehungen biete die Chance, noch mehr miteinander und von einander zu lernen, so die Kanzlerin.

Gesprächthemen waren zudem die Entwicklung um den Iran, die Lage im Sudan und die Nahost-Krise. Die Bundeskanzlerin hob den Wert des kontinuierlichen und intensiven Dialogs mit China zu diesen und anderen internationalen Fragen hervor.

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hatte am 13. September in Hamburg mit  einer ihn begleitenden Wirtschaftsdelegation an der Konferenz ” China meets Europe” teilgenommen, die von der Industrie-und Handelskammer Hamburg veranstaltet wurde. Am 14. September führte Wen auf der Fahrt mit dem ICE von Hamburg nach Berlin eine Reihe von Gesprächen mit deutschen Wirtschaftsführern. Nach der Ankunft in Berlin wurde Wen  von Bundespräsident Horst KÖHLER empfangen.

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