Berlin empört über Gewalt in Syrien

GiNN-BerlinKontor.—Die deutsche Regierung hat den syrischen Präsidenten Baschar AL-ASSAD  aufgefordert, die Gewalt gegen friedliche Demonstranten in seinem Land “unverzüglich zu beenden”. Gemeinsam mit seinen Partnern strebt Deutschland zudem an, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf die Gewalt in Syrien reagiert, mteilt das Auswärtige Amt in Berlin mit.  Seit Monaten protestieren in Syrien tausende von Menschen gegen das Assad-Regime.

Unzählige Syrer sollen den syrischen Sicherheitskräfte zum Opfer gefallen sein. Man geht mit über 200 Panzern gegen die Demonstranten vor, wird gemeldet. “Das Regime von Präsident Assad lässt weiter auf das eigene Volk schießen”, sagte Außenminister Guido WESTERWELLE (FDP) in Berlin: Er sei  “zutiefst empört”. Nur die sofortige Umkehr und ein ernsthafter Dialog “mit dem Willen zum Wandel” könnten jetzt noch größeres Blutvergießen verhindern. “Das syrische Volk fordert ein Ende der Gewaltherrschaft, Demokratie und Wandel. Dabei hat es unsere volle Unterstützung”, so Westerwelle.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit Beginn der Proteste in Syrien mehr als 1.500 Menschen getötet worden. Mehr als 3.000 Zivilisten sollen verschwunden sein.

Inzwischen  hat die Europäische Union (EU) entschieden, ihre Sanktionen gegen Syrien zu verschärfen. So wurden fünf weitere Personen in die Sanktionsliste der EU aufgenommen – für sie gelten nun ebenfalls Reise- und Vermögensbeschränkungen: Sie dürfen nicht mehr in die EU einreisen, und Vermögenswerte in der EU werden eingefroren. Die betreffenden Personen stünden in Verbindung mit der gewalttätigen Unterdrückung, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine ASHTON in Brüssel.

Ashton erinnerte die syrische Führung an ihre “Verantwortung, die Bevölkerung zu beschützen”. Die brutale Gewalt schaffe ein ernsthaftes Risiko, dass die Spannungen eskalierten. Ashton bekräftigte auch die Forderungen der EU, Meinungs- und Versammlungsfreiheit für die Bevölkerung zu gewährleisten und alle politischen Gefangenen freizulassen. (Quellen: AA/EU)

Syrien grenzt im Süden an Israel und Jordanien, im Westen an den Libanon und das Mittelmeer, im Norden an die Türkei und im Osten an den Irak.

Die Streitkräfte Syriens – Heer, Marine, Luftwaffen – sollen eine Gesamtstärke von 420.000 Soldaten haben. Alle männlichen Syrer im Alter von 18 Jahren müssen einen 24-monatigen Wehrdienst ableisten. Oberster Befehlshaber der Streitkräfte ist Präsident al-Assad.

Syrien wird beschuldigt, heimlich an einem Atomprojekt zu arbeiten. Diplomaten erklärten im November 2008, in der Anlage El Kibare entdecktes Uran sei aufbereitet gewesen, was eine Verbindung zu einem geheimen Atomprogramm Syriens nahelege. Die US-Regierung bezichtigt Syrien einer Atom-Kooperation mit Nordkorea. (n. Wikipedia)

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