Bauindustrie warnt vor Investitionskürzungen

GiNN-BerlinKontor.—„Die Investitionstätigkeit des Bundes im Haushaltsjahr 2011, die gegenüber dem laufenden Jahr ohnehin deutlich zurück­gefahren wird, darf nicht weiteren kurzfristigen Sparzwängen geopfert werden“, so reagierte  Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HGF) , Michael KNIPPER, auf die Entscheidung des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, . Peter RAMSAUER, die geplanten Kürzungen beim Wohngeld im Umfang von € 200 Millionern im Bundeshaushalt 2011 nicht um­zusetzen.

Knipper warnte davor, den scheinbar leichtesten Weg zu gehen, und dieses Einsparvolumen nun bei den Investitionen vorzu­nehmen. Zwar sei es Minister Ramsauer bislang gelungen, die Investitionslinie Verkehr mit einem Ansatz von € 9,75 Mrd. für das Jahr 2011 von den Kürzungen weitestgehend auszu­nehmen. Diese Leistung des Ministers werde auch von der Bauindustrie anerkannt. Umso wichtiger sei es nun, weitere Einschnitte in die Investitionen zu vermeiden.

„Ohne eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Wett­bewerbsfähigkeit des Investitionsstandortes Deutschland lang­fristig nicht zu sichern“, stellte Knipper fest. Es müsse Sorgen machen, dass etwa 9 % der Fahrbahnen auf Bundesauto­bahnen nur noch eingeschränkt gebrauchsfähig seien, bei den Bundesstraßen sogar knapp 21 %. Von den Brücken an Bundesfernstraßen befänden sich inzwischen 15 % in einem kritischen Zustand. Um alle Brücken wieder in einen befriedi­genden Zustand zu versetzen, müssten immerhin 6,8 Mrd. Euro aufgewendet werden. Ähnliche Defizite ließen sich auch im Bereich der Schienenwege und der Bundeswasserstraßen fest­stellen. Knipper: „Die beiden Konjunkturprogramme des Bundes haben den schleichenden Werteverzehr an unserer Verkehrs­infrastruktur allenfalls vorübergehend stoppen können.“

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