Bauindustrie: Stuttgart 21 schafft Planungssicherheit

GiNN-BerlinKontor.–-Der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Prof. Dipl.-Kfm. Thomas BAUER, erklärte in Berlin , der Volksentscheid  in Baden-Württemberg  schaffe für den Weiterbau des Bahnprojektes Stuttgart 21  “endlich Planungssicherheit.“  Es sei erfreulich, dass sich Ministerpräsident Winfried KRETSCHMAN und Verkehrsminister Winfried HERMANN  eindeutig zu ihrer Verantwortung bekannt hätten. Die Verantwortlichen in der Landesregierung blieben aufgefordert, “das weitere Verfahren konstruktiv zu begleiten.“

Bauer betonte, dass man aus den langwierigen Verfahren und dem großen Widerstand gegen Stuttgart 21 die richtigen Lehren ziehen müsse. „Wir können es uns nicht leisten, dass große Infrastrukturprojekte über Jahre hinweg nicht umgesetzt werden. Eine deutliche Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist daher unerlässlich.” Zugleich müsse man die Bürgerinnen und Bürger früher als bisher in die Entwicklung großer Infrastrukturprojekte einbinden.

Weiter unterstrich der HDB-Präsident, es habe sich gezeigt, dass man “mehr Akzeptanz für große Infrastrukturprojekte” erreichen kann, wenn man umfassend informiert und auch die Bedenken ernst nimmt. Dabei stehen Politik und Wirtschaft gleichermaßen in der Pflicht.” Bei aller Notwendigkeit von stärkerer Bürgerbeteiligung müsse am Ende des Prozesses aber ein klares Ergebnis stehen, das von allen Seiten anerkannt werde, so Bauer. Ohne Rechtssicherheit gebe es nicht “die Investitionen, die notwendig sind, um Wachstum und Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern“. (Quelle: HDB)

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