Bahr warnt CDU/CSU vor Schwarz-Grün

GiNN-BerlinKontor.—Daniel BAHR (34), FDP-Bundesgesundheitsminister,  der “sunny boy” im Merkel/Rösler-Kabinett, und einer der wenigen “Fachleute” in der CDU/CSU/FDP-Regierung in Berlin, kennt sich aus: Er studierte unter anderem  Business Management mit dem Schwerpunkt International Health Care and Hospital Management. Er sitzt für die Liberalen seit 2002 im Deutschen Bundestag und war bis 2005 zuständig in der FDP-Faktion für demographische Entwicklung, Pflege und Behindertenpolitik. Von 2005 bis 2009 war er  gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. 2009 wurde Bahr Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit.  2010  wählten ihn die FDP-Delegierten in Nordrhein-Westfalen zum Landesvorsitzender der FDP, seit Mai 2011 ist er Bundesminister für Gesundheit.

Daniel Bahr macht Druck und will das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.  Er macht dem neuen Vorsitzenden seiner Partei Mut. Philipp RÖSLER sei es gelungen – so sagte Bahr der BILD am SONNTAG (12.06.) – “die Partei neu zu begeistern und zu motivieren”. Nun müsse die FDP ihre  “Erfolge in der Regierung herausstellen und zeigen: es macht einen Unterschied, dass die FDP mitregiert.”

Der sympathische Daniel Bahr lässt nicht locker. Bis spätestens 2013 müssen Steuerentlastungen kommen, sagt er der BamS. “Wir erarbeiten uns durch Haushaltskonsolidierung und Währungsstabilität nun den Spielraum für Entlastungen der Mittelschicht.” Und: der Staat dürfe von einer Gehalterhöhuing nicht den Großteil für sich beanspruchen, fordert der Liberale.

Der Münsteraner FDP-Politiker mahnt die  UNION eindringlich, “von einem neuen Koalitionspartner zu träumen”. Wer jetzt diesen Fehler mache, der werde  “in der Opposition aufwachen”, sagt Bahr den CDU/CSU-Politikern, die mit den GRÜNEN flirten. Wenn die christlich-liberale Koalition scheitere, “dann gibt es eine linke Regierung”,  warnt Daniel Bahr und verweist auf die Niederlage der CDU in NRW, die bei den letzten Landtagswahlen  “die Erfahrung machen musste, als Teile (der CDU) auf Schwarz-Grün setzten und heute Rot-Grün unter Duldung der LINKEN an der Macht ist.”

Bahr ist überzeugt, dass die CDU/CSU/FDP-Koalition auch nach 2013 regieren wird, räumt jedoch ein, dass es noch einige Zeit dauern wird, bis das Vertrauen der Wähler gemeinsam wieder zurückgewonnen sein wird. Bahr: “Man verliert Vertrauen schneller, als man es zurückgewinnt.” (Quelle: BamS)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Windried KRETSCHMANN (GRÜNE) sagte dem Berliner TAGESSPIEGEL am SONNTAG (12.06.), mit dem Atomaustieg von Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) sei „eine wesentliche Hürde“  für ein Bündnis seiner Partei mit der UNION im Bund gefallen. Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten habe Gräben aufgerissen, die werden nun wieder eingeebnet“, so Kretschmann.  (Tagesspiegel)
.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>