BA-Rücklagen über € 20 Mrd

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann in diesem und im kommenden Jahr jeweils einen Überschuss von gut € 6 Mrd. erwarten – weit mehr als im Haushaltsplan veranschlagt. Ihre Rücklagen würden damit bis Ende nächsten Jahres auf fast € 24 Mrd. steigen. Sie sollte daher ihren Beitragssatz auf 2,5 % senken, fordert der Kieler Finanzwissenschaftler Alfred BOSS.

Die gute Lage am Arbeitsmarkt spült der Bundesagentur für Arbeit (BA) enorm hohe Überschüsse in die Kasse. Die aktuelle Schätzung von Alfred Boss zur Finanzlage der BA veröffentlichte das Institut für Weltwirtschaft am 04.12. im Kiel Policy Brief .

Boss forderte die BA auf, nun endlich ihren Beitragssatz zu senken. Die Überschüsse der BA sind struktureller Natur. Sie sollte ihren Beitrag daher von aktuell 3 % auf 2,5 % reduzieren. So ließe sich der Anstieg der gesamten Belastung durch Sozialversicherungsbeiträge rückgängig machen, zu dem es Anfang 2017 kam.”

Der Experte kritisiert seit langem, dass die BA ihre zu erwartenden Überschüsse systematisch zu niedrig schätzt und damit ein zu pessimistisches Bild der künftigen Kassenlage zeichnet. Im Jahr 2015 ging die BA nur von einem Jahresüberschuss von € 350 Mio. aus, erzielte aber tatsächlich € 3,7 Mrd. 2016 betrug der Überschuss € 5,5 Mrd. Euro statt veranschlagter € 1,8 Mrd. (Quelle: ifw-kiel.de)

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