Über Nicky

Dr. Detlef Robert Peters born Feb.5,1936 in Minden/Germany former journalist, diplomat, pr consultant Office Berlin

Bundestagswahl 2017

GiNN-BerlinKontor—Zur Erinnerung: Das endgültige Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag:

CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands 26,8 % (2013: 34,1 %)
SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands 20,5 % (2013: 25,7 %)
AfD Alternative für Deutschland 12,6 % (2013: 4,7 %)
FDP Freie Demokratische Partei 10,7 % (2013: 4,8 %)
DIE LINKE DIE LINKE 9,2 % (2013: 8,6 %)
GRÜNE BÜNDNIS 90/GRÜNE 8,9 % (2013: 8,4 %)
CSU Christlich-Soziale Union in Bayern e.V 6,2 % (2013: 7,4 %)
Sonstige 5,0 % (2013: 6,2 %)

Laut Bundeswahlleiter betrug die Wahlbeteiligung 76,2 % (2013: 71,5 %).

Im Deutschen Bundestag 2017 sitzen 709 MdBs:

CDU     200 Sitze

SPD      153

AfD         94

FDP        80

LINKE     69

GRÜNE   57

CSU       46

Drittstärkste Kraft im Deutschen Bundestag wurde die Partei Alternative für Deutschland =AFD.

CDU-AfD-FDP-CSU 420 Sitze (Nicht-Sozialistischer „Block”)

SPD-LINKE-GRÜNE 289 Sitze (Rot-Rot-Grün)

CDU/CSU-FDP-GRÜNE 393 Sitze (“Jamaika”)

SPD-LINKE 222 Sitze (Linke Opposition)

 

Der 9. November

GiNN-BerlinKontor.—-Der 9. November markiert in der deutschen Geschichte epochale Wendepunkte und Gedenktage.  Vor 28 Jahren fiel die Berliner Mauer im Jahr 1989, die 28 Jahre lang die beiden deutschen Staaten teilte. Vor 79 Jahre – am 9. November 1938 – wurden auf Befehl der nationalsozialistischen Führung in ganz Deutschland Geschäfte und Wohnungen jüdischer Mitbürger geplündert und zerstört, Synagogen in Brand gesetzt. Jüdische Mitbürger wurden verhaftet und in die Konzentrationslager Dachau, Buchenwald und Sachsenhausen verschleppt und ermordet. Der Tag ging als Reichspogrom-Nacht in die Geschichtsbücher ein. Weiterlesen

Steuereinnahmen € 734,2 Mrd

 

GiNN-BerlinKontor.—Bund, Länder und Kommunen können im laufenden Jahr mit € 734,2 Milliarden an Steuereinnahmen rechnen. Das sind € 1,8 Milliarden mehr als noch im Mai 2017 vorausgesagt, so der Arbeitskreis Steuerschätzung. Ddie jährlichen Steuereinnahmen wachsen auf € 889,6 Milliarden.

Das Wirtschaftswachstum in Deutschland liegt nach den Worten des geschäftsführenden Bundesfinanzministers Peter ALTMAIER (CDU) in diesem Jahr voraussichtlich bei 2,0 %. 2018 belaufe es sich dann auf 1,9 %. Dies gab Altmaier am 09.11. in Berlin bekannt.

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (BMF). Er besteht seit 1955. Ihm gehören neben dem federführenden BMF das BMWi, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Länderfinanzministerien sowie die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an. Die Zusammensetzung sichert die Unabhängigkeit des Gremiums. Die entsandten Vertreter der Institutionen gehören der Arbeitsebene an. Der Vorsitz obliegt dem zuständigen Referatsleiter im BMF. (Quelle: bmf.de)

Wirtschaft im Boomrausch

GiNN-BerlinKontor.—Am 08.11.2017 hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sein Jahresgutachten 2017/18 unter dem Titel „Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik” veröffentlicht und an die Bundeskanzlerin übergeben. Fazit: Deutschlands Wirtschaftskraft wächst weiter. Die Ökonomen sind überzeugt, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2017 um zwei % zulegen wird – 2018 sogar um 2,2 %.. Das ist mehr als die Bundesregierung erwartet.

Weiter heißt es: “Deutschland geht es finanziell gut.” Die Wirtschaftsweisen befürchten jedoch eine Überhitzung. Weil aber die europäische Nullzinspolitik nicht ewig so weitergehen werde und auch die Überalterung der Gesellschaft Risiken beinhalte, sollte der Schuldenabbau Priorität haben.

Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) : “Wir sind im Augenblick in einer relativ guten wirtschaftlichen Situation….Die Übergabe des Gutachtens fällt in eine Zeit, in der wir über die jetzige Legislaturperiode schon sprechen und dabei natürlich die guten Ratschläge und Hinweise besonders gut gebrauchen können. Wie immer sehen die unterschiedlichen Parteien natürlich die Ratschläge in unterschiedlicher Art und Weise. Es ist auf jeden Fall richtig, dass wir auf eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik achten sollten.”

Der Sachverständigenrat fordert die neue Bundesregierung auf, ihre Wirtschaftspolitik stärker auf Zukunftshemen wie die Globalisierung, die Digitalisierung und den demografischen Wandel auszurichten. Weiterlesen

SPD will sich erneuern

GiNN-BerlinKontor.—Nach den Wahl-Debakel, dem niederschmetternden Ergebnis bei der Bundestagswahl mit 20,5 % – das bitterste Ergebnis für die SPD in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland  und nach drei verlorenen Landtagswahlen setzen die Sozialdemokraten nun auf einen “Kurs der Erneuerung”. Ihr Ex-Kanzlerkandidat und Vorsitzender Martin SCHUZ hat in Berlin “Eckpunkte” vorgestellt mit dem Ziel die Parteibasis zu stärken.. Weitere zentralen Themen sollen Europa, Migration und mehr innerparteiliche Demokratie sein. Weiterlesen

Bonn: Weltklimakonferenz

GiNN-BerlinKontor.—”Die Bundesregierung hat zum Auftakt der Bonner Weltklimakonferenzangekündigt, Entwicklungsländer mit weiteren € 100 Millionen bei der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen: Das deutsche Bundesumweltministerium sagte € 50 Millionen für den Anpassungsfonds zu. Das Bundesentwicklungsministerium gibt € 50 Millionen in den „Least Developed Countries Fund (LDCF)”, der gezielt die ärmsten Länder bei der Klima-Anpassung unterstützt. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 5,4 %

GiNN-BerlinKontor.—„Die sehr gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hält an. Durch die kräftige Herbstbelebung sinken Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Oktober  2017  stärker als üblich. Das dynamische Beschäftigungswachstum setzt sich fort, und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern nimmt erneut zu.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef SCHEELE in Nürnberg. Weiterlesen

Erneute Warnung an Nord Korea

GiNN-BerlinKontor.–”I cannot imagine a condition under which the United States would accept North Korea as a nuclear power,” Defense Secretary Jim Mattis said in Seoul, South Korea.”Make no mistake: Any attempt on the United States or our allies will be defeated,” he added. “Any use of nuclear weapons by the North will be met by a massive military response — effective and overwhelming.”  (Quelle:defense.gov)

Schäuble Bundestagspräsident

GiNN-BerlinKontor.—-Ex-Finanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (75) ist neuer Bundestagspräsident (“Speaker of the House”). Eine Mehrheit der Abgeordneten wählten ihn ins zweithöchste Staatsamt nach dem deutschen Bundespräsidenten. 501 von 705 Parlamentariern stimmten für ihn.

Schäuble mahnte die Abgeordneten, über den Streit in der Sache Fairness und Respekt nicht zu vergessen. Der Streit dürfe allerdings nur nach bestimmten Regeln ablaufen. “Prügeln sollten wir uns hier nicht.”

Im Deutschen Bundestag 2017 sitzen 709 MdBs

CDU 200 Sitze

SPD 153

AfD 94

FDP 80

LINKE 69

GRÜNE67

CSU 46  (Quelle: (Bundestag.de)