Über Nicky

Dr. Detlef Robert Peters born Feb.5,1936 in Minden/Germany former journalist, diplomat, pr consultant Office Berlin

Asyldebatte – heute und gestern

GiNN-BerlinKontor.—Der TAGESSPIEGEL meldete Anfang September 2015, der Vorstand der UNION habe ein Papier zur Flüchtlingshilfe und zur gleichzeitigen Bekämpfung von Asylmißbrauch beschlossen und die Sozialdemokraten plädierten für ein Einwanderungsgesetz. Die Regierung wolle bis Ende Oktober 2015 “ein milliardenschweres Paket mit zahlreichen Gesetzesänderungen auf den Weg bringen”. Dies kündigte auch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in Berlin an. Weiterlesen

Zur Sache: Asyrecht

GiNN-BerlinKontor.—Deutschland ist der einzige Staat der Welt, in dessen Verfassung es einen uneingeschränkten Rechtsanspruch auf ASYL gibt. Nach Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland “genießen politisch Verfolgte Asyl.” Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur – wie in vielen anderen Staaten – auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 6.4 %

GiiNN-BerlinKontor.–Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist von Juli auf August um 23.000 auf 2.796.000 gestiegen. Hauptursache ist die anhaltende Sommerpause. Im Durchschnitt der letzten drei Jahre ist die Arbeitslosigkeit im August um 30.000 gestiegen. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat um 7.000 abgenommen. Gegenüber dem Vorjahr waren 106.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet. Weiterlesen

Obama lobt Merkel

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H. OBAMA hat in einem Telefongespräch die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin Angela MERKEL in Europa ausdrücklich gelobt. Er wies darauf hin, dass sich Europa auf über 800 000 Asylanträge vorbereiten und einrichten müsse. Vor allem begrüßte Obama die Entscheidung Berlins, vor allem syrische Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. “Merkel has eased the asylum application procedure for Syrians fleeing the country’s brutal civil war.” So würden andere Länder wie z.B. Italien und Italien “entlastet”. Weiterlesen

Staat-Überschuss € 21 Mrd

GiNN-BerlinKontor.—Das Statistische Bundesamt  teilt mit: Der Staat erzielte im ersten Halbjahr 2015 einen Finanzierungsüberschuss von € 21,1 Milliarden. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (€ 1 482,5 Milliarden) errechnet sich daraus eine Quote von + 1,4 %. Weiterlesen

1939: Moskau-Berlin-Pakt

-Ps—-Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN erregte bei einem Treffen mit jungen Historikern in Moskau Aufsehen, als er sagte, der sowjetisch-deutsche Nichtangriffspakt von 1939 sei  ”keine schlechte Idee”  gewesen. Dies berichteten mehrere Medien 2014 – darunter “The New York Times“. Glaubhafte Historiker und Forscher hätten erklärt, Abkommen und Vertragsabschlüsse dieser Art hätte “damals zu den gängigen außenpolitischen Methoden gehört”, so angeblich der heutige Kremlchef. Putin. Er wird zitiert mit den Sätzen: “Was ist so schlecht an der Tatsache, dass die Sowjetunion damals nicht kämpfen wollte.”    Weiterlesen

Zur EU-Flüchtlingspolitik

GiNN-BerlinKontor.—Deutschlands Außenminister Frank-Walter STEINNEIER und Wirtschaftsminister Sigmar GABRIEL haben in Berlin einen “Zehn-Punkte-Plan für eine europäische Antwort in der Flüchtlingspolitik” vorgelegt: “Europa steht vor einer Generationenaufgabe: Nie zuvor waren so viele Menschen auf der Flucht vor politischer Verfolgung und Krieg wie heute. Viele von ihnen suchen Schutz bei uns in Europa. Wir müssen damit rechnen, dass das angesichts der Krisen in unserer Nachbarschaft auf Jahre so bleiben könnte. Wir Europäer sind es uns selber und der Welt schuldig, der großen Herausforderung dieser Hilfe suchenden Menschen gerecht zu werden.” Weiterlesen

Deutsche Top-Unis

GiNN-BerlinKontor.—Top Noten für Bayerns Universitäten! Die TU München (TUM) und die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) haben beim Shanghai Ranking 2015 Spitzenpositionen erreicht. Damit gehören die beiden Münchner Universitäten gehören zusammen mit der Universität Heidelberg zu den besten drei deutschen Universitäten im Academic Ranking of World Universities, das das Center für World-Class Universities der Shanghai Jiao Tong University publiziert. Weiterlesen

Flüchtlinge: EU-Notprogramm

GiNN-BerlinKontor.—Bundesentwicklungsminister Gerd MÜLLER CSU) hat angesichts des Flüchtlingsstroms aus Syrien mehr Unterstützung von der EU für dessen Nachbarstaaten gefordert. Im Gespräch mit der Tageszeitung DIE WELT sagte Müller, die Europäische Union solle den Menschen dort helfen, wohin sie in ihrer größten Not zuerst geflohen seien nämlich in den Nachbarstaaten Syriens. Konkret forderte Müller von der EU ein Zehn-Milliarden-Notprogramm: Wenn wir die Probleme nicht vor Ort lösen, kommen die Probleme zu uns”, sagte Müller. Für die größte Flüchtlingskrise nach dem Zweiten Weltkrieg brauche die EU eine entwicklungspolitische Großoffensive”, so der Bundesentwicklungsminister. Weiterlesen