Über Nicky

Dr. Detlef Robert Peters born Feb.5,1936 in Minden/Germany former journalist, diplomat, pr consultant Office Berlin

USA wichtigster Handelsparter

GiNN-BerlinKontor.—Die Vereinigten Staaten und die EU verhandeln seit Sommer 2013 über die genauen Vertragsbedingungen des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP=Transatlantic Trade and Investment Partnership). Im Jahr 2015 waren die Vereinigten Staaten von Amerika Deutschlands wichtigster Handelsparter. Weiterlesen

HDB unter neuer Führung

GiNN-BerlinKontor.—Das Präsidium des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) hat beschlossen, der Mitgliederversammlung die Wahl von Dipl.-Ing. Peter HÜBNER, Mitglied des Vorstands der STRABAG AG, Köln, zum neuen Präsidenten des HDB zu empfehlen. Prof. Thomas BAUER steht nach fünfjähriger Präsidentschaft für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Die Wahl findet am „Tag der Deutschen Bauindustrie“ am 2. Juni 2016 in Berlin statt. Weiterlesen

EU:Visafreiheit für Türken

GiNN-BerlinKontor.—Die EU-Kommission in Brüssel hat am 04.mai 2016 dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament vorgeschlagen, die VISA-Anforderungen für türkische Bürger aufzuheben – European Commission opens way for decision by June on visa-free travel for citizens of Turkey. Die türkische Regierung muss jedoch alle 72 Bedingungen erfüllen, damit die VISA-Freiheit vollständig umgesetzt werden kann. Sie soll für für den sogenannten Schengen-Raum nur für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen gelten. Weiterlesen

Tag der Presse-Freiheit

Verbum Peto:—-Mit dem Internationalen Tag der PressefreiheitWorld Press Freedom Day – wird seit 1994 jedes Jahr am 3. Mai auf Verletzungen der PRESSE-FREIHEIT sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Aus gegebenem Anlass erinnern wir an  die  “Publizistischen Grundsätze” – den Medien-Kodex. Weiterlesen

Wieder Handel mit Teheran

GiNN-BerlinKontor.—In Teheran/Iran hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe BECKMEYER, am 03.05. – in Vertretung von Bundesminister Sigmar GABRIEL – das Deutsch-iranische Wirtschaftsforum eröffnet. Mit dabei waren Vertreterinnen und Vertreter von über 100 deutschen Firmen. Weiterlesen

Opposition:Keine Sonderrechte

GiNN-BerlinKontor.—Das Bundesverfassungsgericht (Der Zweite Senat) hat am 03.05.2016 geurteilt: “Das Grundgesetz begründet weder explizit spezifische Oppositions(fraktions)rechte, noch lässt sich ein Gebot der Schaffung solcher Rechte aus dem Grundgesetz ableiten.

Zwar enthält das Grundgesetz einen durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts konkretisierten allgemeinen verfassungsrechtlichen Grundsatz effektiver Opposition. Dieser Grundsatz umfasst jedoch kein Gebot spezifischer Oppositionsfraktionsrechte, so das BVerfG..

Unabhängig davon ist die Einführung spezifischer Oppositionsfraktionsrechte mit der Gleichheit der Abgeordneten und ihrer Zusammenschlüsse nach Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG unvereinbar. Einer Absenkung der grundgesetzlich vorgegebenen Quoren für die Ausübung parlamentarischer Minderheitenrechte steht die bewusste Entscheidung des Verfassungsgebers entgegen.

Gegenstand des Organstreitverfahrens sind auf verschiedenen Normebenen angesiedelte Minderheiten- und Oppositionsrechte im Deutschen Bundestag, die von der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag (Antragstellerin) überwiegend beschränkt auf die 18. Wahlperiode eingefordert werden. (Quelle: BVerfG/Entscheidungen)

IS: Verfassungsschutz warnt

GiNN-BerlinKontor.—Laut Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen plant die Terrormiliz “Islamischer Staat (IS)” auch in Deutschland Anschläge. Auf einer Konferenz zur globalen Bedrohung durch die Dschihadisten verwies Maaßen darauf, dass “die IS-Propaganda zunehmend Bezüge zu Deutschland beinhalte”. Weiterlesen

Bertelsmann-Charity-Gala 2016

GiNN-BerlinKontor—-In Deutschland leiden mehrere Tausend Kinder an den Folgen eines Schlaganfalls; jedes Jahr trifft dieses Schicksal mindestens 300 Kinder und Jugendliche neu wobei Experten von einer sehr hohen Dunkelziffer ausgehen, weil viele kindliche Schlaganfälle gar nicht oder erst Jahre später diagnostiziert werden. Weiterlesen

Putin zu Sanktionen

GiNN-BerlinKontor.–Aus Moskau wird gemeldet, Russlands Präsident Wladimir PUTIN rechne “in naher Zukunft nicht mit einer Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Im Falle einer Verlängerung werde Russland “entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen” zitiert sputniknews Putin. Weiterlesen

Waffenruhe unabdingbar

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Forderung des Leiters der OSZE -Sonderbeobachtermission, Ertugul APAKAN, und des Sonderbeauftragten der OSZE für die Ukraine, Martin SAJDIK, dass in der Ost-Ukraine am bevorstehenden orthodoxen Osterfest die Waffen schweigen sollen. Weiterlesen