Über Nicky

Dr. Detlef Robert Peters born Feb.5,1936 in Minden/Germany former journalist, diplomat, pr consultant Office Berlin

Über 136 000 Asylanträge

GiNN-BerlinKontor.—In der Zeit von Januar bis September 2014 haben insgesamt 136.039 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (85.325 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 59,4  % (50.714 Personen). Allein im September 2014 wurden 19.043 Asylanträge beim deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 38,5 % (5.291 Personen) und gegenüber dem Vormonat um 7,6 % gestiegen. Weiterlesen

EU-Ziele für Klimaschutz

GiNN-Berlinkontor.—Beim Europäischen Rat in Brüssel haben sich die 28 Staats- und Regierungschefs auf einen neuen EU-Klima- und Energierahmen bis 2030 verständigt. Auf Druck Londons und Warschaus wurde die angepeilte Zielmarke für das Energiesparen jedoch abgeschwächt.. Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) sieht im vereinbarten Klima- und Energiepaket aber  ”keinerlei Belastungen für Deutschland”. Sie erklärte: “Unsere nationalen Ziele sind ja weit strenger und insofern brauchen wir uns nicht weiter aufzuregen darüber, was Europa uns jetzt zuteilt. Wir werden damit klarkommen.” Gerade beim Ausbau Erneuerbarer Energien sei Deutschland bereits bei einem Anteil von 25 % und könne deshalb bis 2030 mehr erreichen als das von der EU vereinbarte Ziel. Es sei jedoch wichtig,  dass Deutschland für Erneuerbare Energien auch weiterhin Beihilfen der EU bekommen könne. Das sei “unglaublich wichtig für die Energiewende in Deutschland, und ein sehr wichtiger Zusatz zu den Vereinbarungen von 27 %.” Weiterlesen

Ende der Sommerzeit

GiNN-BerlinKontor.—Das Bundesministerium für Wirtschaft und Enegerie (BMWi)erinnert uns: Am Sonntag, den 26. Oktober 2014, um 3 Uhr morgens, endet dieses Jahr in Deutschland die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ). Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde auf Winterzeit, das heißt 2 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MEZ), zurückgestellt. Weiterlesen

CSU: Mehr Netto für alle

GiNN-BerlinKontor.– Die sogenannte Kalte Progression ist eine heimlich Steuererhöhung, wirtschaftlich ineffizient und sozial ungerecht. Sie bestraft Leistung. Sie belastet sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber. Wir brauchen aber Wachstum in der Konsolidierung. Deshalb muss nach der Schuldenbremse jetzt auch die Steuerbremse kommen”. Weiterlesen

Germany: Memories of a Nation

GiNN-BerlinKontor.—Kulturstaatsministerin Monika GRÜTTERS hat in London  in Vertretung von Bundeskanzlerin Angela MERKEL die große Deutschland-Ausstellung „Germany: Memories of a Nation“ eröffnet. Die Staatsministerin erklärte vor über 500 hochrangigen Vertretern aus Kultur, Wirtschaft und Politik im Londoner British Museum.  „Diese großartige Ausstellung des British Museums beleuchtet den ganzen Facettenreichtum deutscher Geschichte und Kultur und schaut aus der Perspektive eines Freundes auf Deutschland. Beeindruckend ist auch der Anspruch, ein differenziertes und faires Bild deutscher Geschichte und Identität zu zeichnen in einem Jahr, das zu Recht vom Gedenken an das unfassbare Leid geprägt ist, das Deutschland im Ersten und Zweiten Weltkrieg über Europa gebracht hat.“ Weiterlesen

DDR – ein Unrechtsstaat

GiNN-BerlinKontor.—Die “Mitmach.Partei” SPD will die rund 4500 Sozialdemokraten in Thüringen befragen, ob sie Koalitionsverhandlugen mit DIE LINKE zustimmen. Bis zum 3. November 2014 will die Parteiführung wissen, ob auch die Basis dem Beschluss der SPD-Landesspitze folgt. “Denn auch in Thüringen haben die Mitglieder bei wichtigen Weichenstellungen das letzte Wort”, heißt es in dem SPD-Wahlaufruf. Und: “Entschieden ist aber noch nichts”. Weiterlesen

SPD für Rot-Rot-Grün

GiNN-BerlinKontor.–Im Freistaat Thüringen hat sich der SPD-Landesvorstand einstimmig für ein Bündnis mit DIE LINKE und BÜNDNIS 90 -DIE GRÜNEN ausgesprochen. Die Partei wird ein Mitgliedervotums zur Entscheidung über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen durchführen. In Berlin begrüßte die SPD-Generalsekretärin Yasmin FAHIMI diese Entscheidung.  Die SPD Thüringen sei “nicht nur inhaltlich der Linkspartei nahe, auch das persönliche Vertrauensverhältnis ist gut”. Sie sei überzeugt, dass auch die knappe Mehrheit mit nur einer Stimme halten werde. Weiterlesen

BVerfG zu Rüstungsinfos

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung muss die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht vorab über Waffenexporte informieren. Das entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am 21.10.2014. Die MdBs hätten erst nach Abschluss des Genehmigungsverfahrens Anspruch auf Unterrichtung. Die Bundesregierung muss ihre Entscheidung auch zu noch nicht abgeschlossenen Vorgängen bei Rüstungsgeschäften nicht begründen, so das BVerfG. Weiterlesen

Kabinett: Besuch aus Paris

GiNN-BerlinKontor.—Als erster französischer Außenminister hat Laurent FABIUS am 15.10. an einer Kabinettssitzung in Berlin teilgenommen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz bezeichnete sein Amtskollege Frank-Walter STEINMEIER diese Premiere als Signal, in Zukunft “so eng wie möglich” zusammenarbeiten zu wollen: Die Welt warte auf eine abgestimmte Reaktion Deutschlands und Frankreichs. Weiterlesen