Steigende Zuversicht für Wirtschaftsentwicklung

GiNN-BerlinKontor.—“Die deutsche Wirtschaft zeigt zu Jahresbeginn Anzeichen der Stabilisierung – Stimmungsindikatoren signalisieren  mehrheitlich steigende Zuversicht für die weitere Wirtschaftsentwicklung – Der Arbeitsmarkt bleibt mit kräftigen Beschäftigungszuwächsen eine wichtige Auftriebskraft”, erklärt das Bundesministerim für Wirtschaft und Technologie. Weiterlesen

EURO-Stabilisierung auf richtigem Weg

GiNN-BerlinKontor.–Volker KAUDER, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat im Interview mit der WIRTSCHAFTSWOCHE gemahnt, die “Exzesse an den Finanzmärkten” dürfte sich nicht wiederholen. Die “Transaktionsteuer” sei ein Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Der CDU-Politiker bedauerte es, dass Großbritannien die Einführung ablehne. “Jetzt müssen wir zusehen, dass wir zu einer Lösung im EURO-Raum kommen”, so Kauder. Weiterlesen

Bundesbank:Leistungsbilanzüberschuss gesunken

GiNN-BerlinKontor.—Die DEUTSCHE BUNDESBANK teilt mit: Die deutsche Leistungsbilanz wies im Januar 2012 – gemessen an den Ursprungsdaten – einen Überschuss von 8,0 Mrd € auf. Das Ergebnis lag damit um 13,3 Mrd € unter dem Vormonatswert. Ausschlaggebend dafür war der Umschwung zu einem Defizit im Bereich der „unsichtbaren“ Leistungstrans­aktionen, welcher Dienstleistungen, Erwerbs- und Vermögenseinkommen sowie laufende Übertragungen umfasst. Dagegen stieg der Überschuss in der Handelsbilanz geringfügig. Weiterlesen

Berlin mit € 8,7 Mrd am ESM beteiligt

GiNN-BerlinKontor.-–Das Bundeskabinett hat am 14.03. die beiden Gesetzesentwürfe zur Ratifizierung des Vertrages zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und zur finanziellen Beteiligung am ESM beschlossen. Damit schafft die Bundesregierung die notwendigen innerstaatlichen Voraussetzungen für den neuen dauerhaften Finanzmechanismus. Der ESM soll nach Durchlaufen der erforderlichen Ratifizierungsverfahren in den EURO-Staaten ab Juli 2012 einsatzfähig sein. Der ESM ist Teil des umfassenden Maßnahmenpakets zur Stabilisierung der EURO-Zone Zusammen mit dem Fiskalpakt – dessen Ratifizierung bereits vergangene Woche vom Kabinett eingeleitet wurde – wird die EURO-Zone  künftig über ein Regelwerk verfügen, das die Stabilität der Währungsunion nachhaltig verbessern wird, so das Bundesfinanzministerium. Weiterlesen

Aus für Rot-Grün in NRW

GiNN-BerlinKontor.–Der Bundesminister für Umweltschutz und Reaktorsicherheit, Norbert RÖTTGEN, will nach dem Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf für die CDU kandidieren und NRW-Ministerpräsident werden. Röttgen sieht gute Chancen für sich und seine CDU in NRW: “Ich führe die Partei in den Wahlkampf und ich will Ministerpräsident werden.” Röttgen ist Landesvorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen. SPD und Grüne regierten ohne eigene Mehrheit fast zwei Jahre mit Duldung der Linksfraktion. Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU)  sagte in Berlin:”Wenn es in Nordrhein-Westfalen zu Neuwahlen kommen sollte, dann glaube ich, ist das gut und richtig, dass wir dort nicht mehr eine Minderheitenregierung haben.” Weiterlesen

Deutsche Energiewende – ein Vorbild für die Welt

GiNN-BerlinKontor.–-Für Bundesumweltminister Norbert RÖTTGEN (CDU) ist die “deutsche Energiewende ein Vorbild für die ganze Welt”. Ein Jahr nach Fukushima unterstrich der Minister für Reaktorsicherheit, dass Deutschland bisher das einzige große Industrieland sei, das diesen Weg gehe. “Ob andere Länder unser Modell übernehmen, hängt auch davon ab, dass wir erfolgreich sind”, sagte Röttgen im Interview mit dem Deutschlandfunk (DLF). Die Energiewende sei das größte Modernisierungs- und Infrastrukturprojekt der nächsten Jahrzehnte. Weiterlesen

Bundesbank-Überschuss gesunken

GiNN-BerlinKontor.—Die DEUTSCHE BUNDESBANK hat im Geschäftsjahr 2011 nur noch einen Jahresüberschuss von 0,6 Mrd € erzielt. Im Vorjahr waren es 2,2 Mrd €. Der Überschuss wird gemäß § 27 Nr. 2 Bundesbankgesetz in voller Höhe an den Bund abgeführt. „Der Grund für den Rückgang des Gewinns findet sich vor allem in der Erhöhung der Risikovorsorge“,  erklärte Bundesbankpräsident Jens WEIDMANN. Die Bundesbank hatte  hierfür ihre Rückstellungen für allgemeine Wagnisse um 4,1 Mrd auf 7,7 Mrd € erhöht. Im Vorjahr fand eine Aufstockung um 1,6 Mrd € statt. Weiterlesen

WTO-Boeing-Bericht:”Sieg für Europa”

GiNN-BerlinKontor.-–Das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO)*) hat festgestellt, dass der US-Flugzeug-Konzern BOEING in den Jahren von 1989 bis 2006 unzulässige Subventionen in Höhe von bis zu US-$ 6 Milliarden erhalten hat. Damit bestätigte das Gremium in seiner Revisionsentscheidung das Urteil der Erstinstanz der WTO vom 31.03.2011. Hiernach verstoßen die Boeing-Subventionen klar gegen geltendes Welthandelsrecht, so das deutsche Wirtschaftsministerium. Weiterlesen

Einzelhandelsumsatz um 1,6 % gestiegen

GiNN-BedrlinKontor.– Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes im Januar 2012 nominal 3,5 % und real 1,6 % mehr um als im Januar 2011. Allerdings hatte der Januar 2012 mit 26 Verkaufstagen einen Verkaufstag mehr als der Januar 2011. Im Vergleich zum Dezember 2011 ist der Umsatz im Januar 2012 kalender- und saisonbereinigt nominal um 1,0 % und real um 1,6 % gesunken.

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im Januar 2012 nominal 3,8 % und real 1,2 % mehr um als im Januar 2011. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten nominal um 3,7 % und real um 1,1 % höher als im Vorjahresmonat. Im Facheinzelhandel mit Lebensmitteln wurde nominal 5,4 % und real 2,6 % mehr als im Januar 2011 umgesetzt. Weiterlesen

Gegen EU-Steuer im Kunsthandel

GiNN-BerliunKontor.—Kulturstaatsminister Bernd NEUMANN (CDU)  hat die Forderung der EU-Kommission,  künftig den vollen Mehrwertsteuersatz auf den Handel mit Kunstwerken und Sammlungsstücken zu erheben, kritisiert. „Die Ankündigung der EU-Kommission habe ich mit großer Besorgnis vernommen. Obwohl die Sach- und Rechtslage schon lange unverändert ist, war der Mehrwertsteuersatz für Kunst bislang kein Thema. In einer Art Stillhalteabkommen wurde bis heute an dem ermäßigten Satz festgehalten. Dies wird nun offenbar einseitig von der EU-Kommission aufgekündigt.“ Weiterlesen